Koalitionsverhandlungen gehen in entscheidende Phase

Politik / 26.12.2019 • 10:25 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Koalitionsverhandlungen gehen in entscheidende Phase

Wien Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die Steuerungsgruppe, vor Beginn der Verhandlung wird es ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben. Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant.

Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im neuen Jahr erfolgen. Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich. APA