Das türkis-grüne „Wir“ ist noch ein Mysterium

Politik / 30.12.2019 • 22:39 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Grünen dürfen nur in eine perfekte Koalition gehen. Für sie, die sich gerne auf hehre Werte beziehen, gelten eben andere, strengere Regeln. Kritik und Befürchtungen aller Art begleiten die kleinere Partei der türkis-grünen Koalition schon, ehe diese Regierung samt Programm überhaupt präsentiert wird. Vorauseilender Optimismus muss ja wirklich nicht sein, vorauseilender Defätismus – alles wird grauenvoll enden! – allerdings auch nicht. Werner Kogler und seine Leute müssen jetzt durch diesen ersten Sturm – und das ist gut so. Wer Machtfunktionen übernehmen will, muss das aushalten. Kritik, auch voreilige oder überzogene, ist Teil des politischen Spiels. Die Grünen werden es überleben.

Viele haben die Umsetzung der ersten konservativ-grünen Regierung im Land für sehr unwahrscheinlich gehalten, auch ich. Zu weit schienen die inhaltlichen Positionen der beiden Parteien in wichtigen Fragen voneinander entfernt, zu verführerisch schien eine billige Wiederauflage der türkis-blauen Zusammenarbeit für Sebastian Kurz – Ibiza-Skandal hin oder her.

Strategie, Tochter der Zeit

Noch im vergangenen Sommer sprach realpolitisch fast alles gegen das Duo Kurz-Kogler. Selbst wenn Kogler manchem ÖVPler da schon lieber gewesen wäre als Herbert Kickl (natürlich, wer nicht?), alleine wegen der besseren Koalitions-Optik. Kogler wusste, dass eine Zusammenarbeit mit Türkis für ihn inhaltlich komplex wäre und gab sich vor der Nationalratswahl zurückhaltend. Kurz sah die Grünen nicht als erste Wahl, weil eine Partnerschaft mit ihnen strategisch schwieriger ist und er wohl noch auf die vertraute Variante in Blau – die dann dank Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Straches politischem Irrlichtern, Spesenaffäre und Co. von Woche zu Woche unwahrscheinlicher wurde. Nicht nur die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit (ewiger Dank für diesen Satz, Andreas Khol), auch die Strategie.

Der neuen Regierung bleiben genug Widersprüche, mit denen sie im politischen Alltag umgehen muss. Eine Herausforderung bleibt das größtenteils neue Team der Grünen, die nun nicht mehr von geübten Pragmatikerinnen wie Ex-Chefin Eva Glawischnig dominiert werden, sondern von Quereinsteigerinnen, Menschenrechtsaktivisten und streitbaren Linken. Individualisten und Individualistinnen, die nun auch in der Praxis schnell zu einem Team werden müssen, um von der eingespielten türkisen Truppe nicht öfter ausgespielt zu werden; und die Koalitionsdisziplin üben müssen, auch wenn das in manchen Fragen ziemlich unerfreulich sein mag.

Wie ein türkis-grünes „Wir“ aussehen soll, das ist heute noch ein Mysterium. Und auch, wie dieses Wir dann fünf Jahre lang halten kann. Aber das gilt für jede Regierungsvariante.

„Werner Kogler und seine Leute müssen jetzt durch diesen ersten Sturm und das ist gut so.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt