Neujahrstag bringt türkis-grüne Abschlussverhandlungen

Politik / 31.12.2019 • 18:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

wien Der erste Tag des Jahres wird gleichzeitig der letzte Tag der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen sein. Beide Parteien kündigten am Dienstag für Mittwoch, 1. Jänner, die „finale Schlussrunde“ der Gespräche an. Die Abschlussverhandlungen der Steuerungsgruppe finden wie gewohnt im Wiener Winterpalais statt, danach soll es ein gemeinsames Statement der Parteichefs geben.

Wie Sprecher von ÖVP und Grünen am Dienstag bestätigten, kommt die Steuerungsgruppe mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) am Neujahrstag zu einer finalen Schlussverhandlung zusammen. Beginnen sollen die Gespräche um 17 Uhr, angesetzt sind sie für einige Stunden. Große Brocken sollen bei der letzten Verhandlungsrunde nicht mehr besprochen werden, hieß es.

Für etwa 20 Uhr ist dann ein gemeinsames Statement der Parteichefs Kurz und Kogler geplant, um die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Verhandlungen und die weitere Vorgehensweise zu informieren. Dass eine grundsätzliche Einigung verkündet wird, gilt als sehr wahrscheinlich – schließlich wurden bereits Ministerien aufgeteilt und Posten vergeben.

Das Regierungsprogramm soll am Neujahrstag aber noch nicht verkündet werden, sondern erst am Donnerstagnachmittag (2. Jänner). Am Dienstag legten die Verhandler eine Verschnaufpause ein und widmeten sich dem Feiern des Jahreswechsels.

Nach der Präsentation des Regierungsprogramm geht es bei der ÖVP am Freitag (3. Jänner) mit einem Parteivorstand weiter. Bei den Grünen tagt am selben Tag der Erweiterte Bundesvorstand, für Samstag (4. Jänner) lud die Partei unter dem Titel „Mutig in die Zukunft“ zum 42. Bundeskongress, bei dem in Salzburg die endgültige Entscheidung über das Koalitionsabkommen gefällt werden soll.