Grüne entscheiden über Koalition mit der ÖVP

Politik / 04.01.2020 • 09:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

salzburg Die von ÖVP und Grünen vereinbarte Koalition hat heute die letzte Hürde vor sich. Bei einem außerordentlichen Bundeskongress der Grünen in Salzburg stimmen 275 Delegierte über die Regierungsbeteiligung und den Pakt mit der ÖVP sowie über das grüne Regierungsteam ab. Erwartet werden die Beschlüsse für den Nachmittag.

Nach der einstimmigen Empfehlung zur Annahme, die der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen am Freitagabend getroffen hat, stehen die Chancen für ein Ja außerordentlich gut. Interessant bleibt aber, wie hoch die Zustimmung ausfallen wird.

Los geht es – nicht öffentlich – um 10 Uhr, die Delegierten können sich über das Abkommen ausführlich informieren. Ab 13 Uhr dürfen Journalisten dann dabei sein. Angesetzt ist zunächst eine Rede von Bundessprecher (und Vizekanzler in spe) Werner Kogler. Dann folgt die Präsentation des Pakts durch die Verhandler und (nach einer Debatte) die Abstimmung darüber. Auch der Rest des Regierungsteams darf sich dann präsentieren, bevor sich alle fünf ebenfalls dem Votum der Delegierten stellen.