Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Der Ton macht (auch) die Politik

Politik / 06.01.2020 • 16:57 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

„Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die in unserem Land leben“ – Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wählt die Begrüßung in ihrem Abschiedsvideo an ihrem letzten Arbeitstag natürlich nicht zufällig so. Es geht ihr um Einbindung und Wertschätzung aller im Land: „Mein größter Dank gilt Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ihnen in diesem besonderen Amt dienen zu dürfen, war und ist die größte Ehre meines Lebens.“ Da mag jetzt auch das übliche Pathos zum Einsatz kommen, so etwas gehört bei bedeutungsvollen Reden ja bis zu einem gewissen Grad dazu. Dennoch offenbart sich hier auch ein Bewusstsein dafür, dass Wertschätzung Teil des politischen Lebens ist – oder besser: sein sollte.

„Wertschätzung kann auch der türkis-grünen Regierung helfen, einen politisch gangbaren Weg zu finden.“

Wertschätzung beginnt im sprachlichen Umgang mit den anderen, ob es politische Verbündete oder Gegner sein mögen. Der Ton macht (auch) die Politik. Logischerweise hat es eine Beamtenregierung da leichter als eine Parteien-Regierung, wo jeder die Interessen des eigenen Lagers im Auge hat. Das Kabinett Bierlein hat Österreich sieben Monate lang mehr gut verwaltet als regiert, das war ja auch das Selbstverständnis. Es waren sieben friedvolle Monate, mit Regierungsmitgliedern, die sich korrekt und des Amtes würdig verhalten haben – dafür kann man nach dem Ibiza-Skandal jedenfalls dankbar sein.

Respekt statt „Harmonie“

Wie wertschätzend man politische Debatten führen kann, selbst wenn sie schmerzen, haben die Grünen vergangenen Samstag bei ihrem Bundeskongress in Salzburg vorgemacht. Transparent und offen sprachen da die Delegierten über die für viele sehr schwierige Zustimmung zu dem türkis-grünen Koalitionspakt. Auch wenn es am Ende nur 15 Nein- zu 246 Pro-Stimmen gab und die Partei sich damit wohl so geschlossen wie selten in ihrer Geschichte hinter den neuen Vizekanzler Werner Kogler stellt – alle hatten die Möglichkeit, Kritik, Probleme, Ärger zu äußern und nutzen das, ohne die eigene Führung schlecht zu machen; viele bedankten sich bei dem Verhandlungsteam für seinen Einsatz, auch wenn sie sich mehr grüne Durchsetzungskraft bei einigen Themen gewünscht hätten.

Wertschätzung kann auch der türkis-grünen Regierung helfen, einen politisch gangbaren Weg zu finden. Koalitionsparteien müssen sich nicht ancharmieren wie Türkis-Blau mit der Inszenierung ach so großer Harmonie, die vor allem Fassade war, wie man später klar sehen konnte. Ein korrekter Umgang miteinander und transparente Entscheidungen, die man nachvollziehen kann, können eine solidere Basis für die Regierung bilden, die Alexander Van der Bellen heute angelobt. Man muss sein Gegenüber nicht lieben, aber zumindest versuchen, es zu respektieren.

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt