Libyen und Iran: Krisentreffen von vier EU-Außenministern

Politik / 07.01.2020 • 12:18 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Deutschlands Außenminister Heiko Maas wird bei dem Krisentreffen dabei sein. <span class="copyright">afp</span>
Deutschlands Außenminister Heiko Maas wird bei dem Krisentreffen dabei sein. afp

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Italiens kommen am Dienstag in Brüssel zu einem Sondertreffen zur Situation im Iran und in Libyen zusammen. Die britische Regierung erklärte, Außenminister Dominic Raab reise nach Brüssel, um Gespräche zur Lage nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff und zum „eskalierenden Konflikt in Libyen“ zu führen.

Raab werde den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian zunächst zu einem bilateralen Gespräch treffen, erklärte das britische Außenministerium. Danach würden beide an einem Vierer-Treffen mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas und dem italienischen Chefdiplomaten Luigi di Maio teilnehmen, um über die Lage in Libyen zu beraten. Dort gerät die Zentralregierung in Tripolis zunehmend unter Druck, nachdem Truppen des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar Gebietsgewinne verbuchen konnten.

Nach dem Libyen-Treffen würden Deutschland, Frankreich und Großbritannien als Partnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran dann Beratungen führen, hieß es aus London weiter. Alle drei Länder wollten „auf eine Deeskalation drängen“, nachdem der Iran Vergeltung für die Tötung von General Soleimani angekündigt hatte. Zudem gehe es um die Ankündigung Teherans, sich weiter aus dem Atomabkommen zurückzuziehen.

Italiens Außenminister di Maio schrieb auf seiner Facebook-Seite, an den Treffen in Brüssel werde auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teilnehmen. Die italienische Regierung habe zudem durchgesetzt, dass das für Freitag angesetzte Sondertreffen aller EU-Außenminister sich nun nicht nur mit dem Iran, sondern auch mit Libyen beschäftigen werde.