Reaktionen der Opposition

Politik / 07.01.2020 • 22:31 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
ÖVP und Grüne sind die Totengräber des Bundesheeres. Die von ihnen festgeschriebene Auflösung der schweren Waffengattungen reduziert das Bundesheer zu einem technischen Hilfswerk. Offensichtlich will die neue Regierung alles tun, um das Bundesheer zu verkleinern und in seinem Einsatzspektrum zu schmälern. Reinhard Bösch, FPÖ

ÖVP und Grüne sind die Totengräber des Bundesheeres. Die von ihnen festgeschriebene Auflösung der schweren Waffengattungen reduziert das Bundesheer zu einem technischen Hilfswerk. Offensichtlich will die neue Regierung alles tun, um das Bundesheer zu verkleinern und in seinem Einsatzspektrum zu schmälern. Reinhard Bösch, FPÖ

Die geplante Steuersenkung für Arbeitnehmer und Erhöhung des Familienbonus sind grundsätzlich richtig. Allerdings gehen Geringverdiener leer aus oder bekommen weniger als Menschen mit mittleren oder höheren Einkommen. Zur Bekämpfung der Kinderarmut ist leider so gut wie nichts im Programm zu finden. Pamela Rendi-Wagner, SPÖ

Die geplante Steuersenkung für Arbeitnehmer und Erhöhung des Familienbonus sind grundsätzlich richtig. Allerdings gehen Geringverdiener leer aus oder bekommen weniger als Menschen mit mittleren oder höheren Einkommen. Zur Bekämpfung der Kinderarmut ist leider so gut wie nichts im Programm zu finden. Pamela Rendi-Wagner, SPÖ

Jetzt gilt es, die vielfach vagen Absichtserklärungen des Regierungsprogramms mit Leben zu füllen. Wir werden genau beobachten, inwieweit bei den großen Zukunftsthemen Umwelt, Bildung und Entlastung tatsächlich die Dringlichkeit erkannt wird und wie gleichzeitig die Frage der Finanzierung geklärt wird. Beate Meinl-Reisinger, Neos

Jetzt gilt es, die vielfach vagen Absichtserklärungen des Regierungsprogramms mit Leben zu füllen. Wir werden genau beobachten, inwieweit bei den großen Zukunftsthemen Umwelt, Bildung und Entlastung tatsächlich die Dringlichkeit erkannt wird und wie gleichzeitig die Frage der Finanzierung geklärt wird. Beate Meinl-Reisinger, Neos