Die FPÖ arbeitet an ihrem Neustart

Politik / 08.01.2020 • 22:51 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Harald Vilimsky trat als Generalsekretär der FPÖ zurück.APA
Harald Vilimsky trat als Generalsekretär der FPÖ zurück.APA

Wechsel an der
Parteispitze. Harald Vilimsky zieht sich zurück.

Wien Die FPÖ arbeitet an ihrer Neuaufstellung. Bei ihrer Klausur, welche die Freiheitlichen heute, Donnerstag, abschließen wollen, wird sowohl Finanzielles als auch Strategisches und Personelles auf der Tagesordnung stehen.

Einer statt zwei

Schon am Mittwoch sind die beiden Generalsekretäre der FPÖ, Harald Vilimsky und Christian Hafenecker, von ihren Ämtern zurückgetreten. Sie waren auch für die externe Kommunikation der Partei verantwortlich. „Ich hätte schon seit Längerem an wen Jüngeren übergeben wollen, es war dazu aber nie die Gelegenheit. Im Zuge unserer Neuaufstellung ist der Zeitpunkt jetzt optimal“, sagt der FPÖ-Europaabgeordnete Vilimsky. Der 53-jährige übernahm kurz nachdem Heinz-Christian Strache Parteichef wurde 2006 das Amt des Generalsekretärs. Bis 2014 war er zudem Nationalratsabgeordneter, danach wechselte er ins EU-Parlament. Hafenecker war seit 2018 Generalsekretär. Er betont wie Vilimsky, dass er sich freiwillig zurückziehe. Ab jetzt wird die FPÖ nur noch einen Generalsekretär haben: Michael Schnedlitz. Er gilt als Vertrauter des niederösterreichischen Parteichefs Udo Landbauer.

Mit dem Umbau an der Spitze will die Partei ihre Kommunikation auf neue Beine stellen. Die FPÖ soll modern und rechtskonservativ auftreten, erläutert Hofer. Wie sie das schaffen soll, haben Andreas Rabl (Wels), Marlene Svazek (Salzburg) und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi ausgearbeitet. Die Ergebnisse wollen sie heute nach Abschluss der FPÖ-Klausur präsentieren. Neben der Neupositionierung will Hofer  aufgrund von Ibiza- und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache den Freiheitlichen die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen. Strengere Regeln soll es auch für eine FPÖ-Mitgliedschaft geben, unter anderem auch, was Kontakte zu den Identitären anbelangt.

Keine Schonfrist

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl kündigt unterdessen eine harte und kantige Oppositionspolitik gegen die neue Regierung an. Eine Schonfrist für Türkis-Grün lehnt er ab und sieht seine Partei als einzige wirkliche Oppositionskraft. Bei der umstrittenen Sicherungshaft ist Kickl aber verhandlungsbereit.

„Die Freiheitlichen sollen eine moderne, rechtskonservative Partei werden.“