Vilimsky tritt als FPÖ-Generalsekretär ab

Politik / 08.01.2020 • 13:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wien Harald Vilimsky tritt als Generalsekretär der FPÖ ab. Am Rande der FPÖ-Klausur im steirischen Leoben bestätigte Vilimsky am Mittwoch der APA einen entsprechenden Bericht der Online-„Krone“. Seine Funktion als FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament will er behalten. Auch Christian Hafenecker legt seine Funktion als Generalsekretär der FPÖ zurück. Zuvor hatte FPÖ-Chef Norbert Hofer gegenüber der APA bestätigt, dass auf der Klausur „auch Personelles besprochen“ werde.

In Leoben will die FPÖ bei einer zweitägigen Klausur nicht nur die Parteireform auf Schiene bringen, sondern auch einen Wechsel an der Spitze diskutieren. Der Umbau an der Spitze ist auch deswegen naheliegend, da die FPÖ im Zuge der Reform auch ihre interne wie externe Kommunikation auf neue Beine stellen will.

Besprochen wird bei der Klausur auch das Budget der Bundespartei. „Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt“, so Hofer. Gerade einmal „ein Dutzend“ Mitarbeiter seien beschäftigt. Zudem wollen sich die Freiheitlichen – nicht zuletzt aufgrund von Ibiza-und Spesen-Skandal des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache – die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen, wie Hofer findet. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.

Auch strengere Regeln für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, der unter anderem die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt geleitet hatte, die Identitären zuerst als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.

Geht es nach Hofer, soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf „Satellitenthemen“ setzen.

Eine „moderne, rechtskonservative Partei“ soll die FPÖ laut Hofer werden. Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts wurden neben Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt. Abgesegnet werden sollen die Vorhaben bei der zweitägigen Klausur des Bundesparteivorstandes. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden. APA