Opposition will keiner sein

Politik / 13.01.2020 • 22:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Ja, Sigrid Maurer und August Wöginger sind ein Klubobleute-Doppel, an das man sich etwas gewöhnen muss: Die junge, einst aufmüpfige grüne Feministin aus dem urbanen Milieu, der langjährige, bodenständige Funktionär des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes, der seinen oberösterreichischen Hintergrund überzeugt vor sich her trägt. Vielleicht sind damit auch jene „beiden Welten“ gemeint, von denen die türkis-grüne Spitze jetzt so gerne in der Beschreibung ihres Koalitionspakts spricht, genauer gesagt beschwört man ja „das Beste aus beiden Welten“. Dieses Bild beäugen die anderen Parteien mit großer Skepsis, das ist auch ihr Job.

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger und die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Susanne Fürst mussten sich in der ORF-Diskussionsendung „Im Zentrum“ ganz offensichtlich auch noch an das Duo Wöginger & Maurer gewöhnen. Man diskutierte über Licht und Schatten von Türkis-Grün, logischerweise sah die Opposition mehr Schatten. Dennoch blieb die Debatte ungewöhnlich konstruktiv, was wohl am Diskussionsstil der weiblich dominierten Runde lag. Und vor allem daran, dass FPÖ-Klubchef Herbert Kickl nicht da war.

Oppositions-Schmerzen

In der Runde offenbarte sich allerdings, dass Opposition ein schmerzhafter Zustand sein muss. SPÖ, FPÖ, Neos, niemand will derzeit in Opposition sein. Die Sozialdemokraten können sich nicht an diese Rolle gewöhnen; die Freiheitlichen ringen mit dem Verlust der Regierungsmacht nach dem Ibiza-Skandal; die Neos verarbeiten die Enttäuschung, dass man sie für eine Regierung nicht gebraucht hat. SPD-Politiker Franz Müntefering hat 2004 einmal davor gewarnt, die Regierungsfähigkeit der SPD in Frage zu stellen und es drastisch ausgedrückt: „Opposition ist Scheiße“.

Es ist nachvollziehbar, dass Parteien lieber regieren wollen. Doch Oppositionsparteien, die ihre Rolle ernst nehmen, sind essenziell für die Demokratie. Nicht nur in Untersuchungsausschüssen, sondern auch in der täglichen Arbeit, als Korrektiv, als Stimme der anderen. Diese Tätigkeit ist natürlich oft nicht glamourös, sie bringt weniger Aufmerksamkeit als Staatsbesuche und Co. im Regierungsgeschäft. Aber überzeugte Oppositionsarbeit liegt auch im Eigeninteresse. Die Verbitterung darüber, nicht selbst an der Macht zu sein und nicht mehr gestalten zu können, ersetzt kein politisches Profil.

Bei einer Regierung, die ihr türkis-grünes „Wir“ noch finden muss, kann engagierte Oppositionsarbeit eine lohnende Aufgabe sein. Für die Republik und für die Oppositions-Parteien. Und bei den schnellen Zyklen, denen Politik unterworfen ist, kann die Chance, bei einer nächsten Wahl besser abzuschneiden, früher eintreten, als man heute denkt.

„Die Verbitterung darüber, nicht selbst an der Macht zu sein, ersetzt kein politisches Profil.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt