Klare Absage an Referendum

Politik / 14.01.2020 • 22:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Johnson will Schottland nicht über Unabhängigkeit abstimmen lassen.

london Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem Antrag Schottlands auf ein Unabhängigkeitsreferendum eine klare Absage erteilt. Eine solche Volksabstimmung würde den politischen Stillstand, der in Schottland in der vergangenen Dekade geherrscht habe, verlängern, schrieb Johnson in einem Brief an die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag. „Es ist Zeit, dass wir alle daran arbeiten, das gesamte Vereinigte Königreich zusammenzubringen“, so der britische Premierminister. Sturgeon erklärte, Johnsons Absage sei keine Überraschung. „Das haben wir erwartet, es wird keinen Bestand haben.“ Die Schotten hätten ein Recht darauf, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Noch im Jänner will Sturgeon ankündigen, wie sie weiter vorgeht.

London entscheidet

Schottland wolle keine von Johnson geführte Tory-Regierung, die den Landesteil aus der Europäischen Union führe, hatte Sturgeon ihren Antrag begründet. Ob eine Volksabstimmung stattfinden kann, entscheidet bisher die Zentralregierung in London. Johnson hatte Sturgeons Wunsch bereits zuvor mündlich abgelehnt.

Die schottische Regierungschefin wollte das Referendum eigentlich noch heuer abhalten. Rund 55 Prozent der Schotten hatten sich bei einem ersten Referendum im Jahr 2014 gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich ausgesprochen. Sturgeon argumentiert jedoch, die Umstände hätten sich durch das Brexit-Referendum von 2016 verändert. Damals stimmte eine knappe Mehrheit der Briten für den EU-Austritt. Die Schotten votierten aber mit 62 Prozent dagegen.

Bei der britischen Parlamentswahl im Dezember hatte Sturgeons Schottische Nationalpartei SNP kräftig zugelegt. Die Partei sieht sich daher in ihrem Unabhängigkeitsstreben bestätigt.