Österreich will mehr Kontrolle von Killerrobotern

Politik / 17.01.2020 • 21:21 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Schallenberg (r.) und sein Schweizer Amtskollege Cassis planen den Paarlauf.APA
Schallenberg (r.) und sein Schweizer Amtskollege Cassis planen den Paarlauf.APA

Außenminister besuchte die UN und seinen Amtskollegen in der Schweiz.

Bern Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich während eines Besuchs im UNO-Standort Genf für eine Regelung von Killerrobotern und anderen tödlichen autonomen Waffensystemen ausgesprochen. „Entscheidungen über Leben und Tod müssen Entscheidungen von Menschen bleiben“, erklärte Schallenberg am Freitag bei einem Treffen mit Nichtregierungsorganisationen, die sich für Abrüstung engagieren. Österreich will laut Schallenberg einen Prozess vorantreiben und dazu mit Hilfsorganisationen zusammenarbeiten. Er denkt auch eine Konferenz über Killerroboter und Killerdrohnen in Wien an. In Genf traf Schallenberg außerdem die UNO-Menschenrechtshochkommissarin Michelle Bachelet. Der kritische Bericht des Gremiums zu Österreich sei dabei überhaupt kein Thema gewesen. Bachelet hatte noch zu türkis-blauen Zeiten eine Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik angekündigt. Schallenberg erklärte am Freitag: „Kein System ist perfekt.“ Man müsse die Kritik aber in Relation setzen. Österreich habe eine hohe Reputation, was Abrüstung und Menschenrechte betreffe.

Am Donnerstag traf der Minister bereits seinen Schweizer Amtskollege Ignazio Cassis. Beide kündigten dabei an, gemeinsame diplomatische Initiativen zu setzen. In manchen Bereichen würden die Schweiz und Österreich im Paarlauf ihre Kräfte bündeln.