POLITIK in Kürze

Politik / 17.01.2020 • 22:18 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ajatollah Ali Chamenei beschwört Widerstand gegen die Weltmächte.RTS
Ajatollah Ali Chamenei beschwört Widerstand gegen die Weltmächte.RTS

Ukrainischer Premier bietet Rücktritt an

Kiew Nach dem Bekanntwerden abfälliger Bemerkungen über Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der ukrainische Ministerpräsident Olexii Gontscharuk seinen Rücktritt angeboten. Um jeden Zweifel an seinem Respekt gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe er diesem sein Demissionsschreiben übermittelt, erklärte Gontscharuk am Freitag. Unklar blieb zunächst, ob Selenskyj den Rücktritt annimmt.

 

Ajatollah betont Einheit Irans

Teheran Die jüngsten Proteste im Iran haben nach Worten des obersten iranischen Führers, Ajatollah Ali Chamenei, keine Auswirkung auf den politischen Kurs des Landes. „Das iranische Volk will den Widerstand gegen die Weltmächte und keine Kapitulation, auch 41 Jahre nach der Revolution“, sagte Chamenei beim Freitagsgebet in Teheran. Er hatte zum ersten Mal seit acht Jahren wieder das traditionelle Freitagsgebet geleitet. Mit den USA und unter Druck wolle man nicht verhandeln. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten mit ihrem Verhalten – dem Anstoßen des Vermittlungsprozesses im Atomabkommen – gezeigt, dass auch auf sie kein Verlass sei. „Wir sollten nicht vergessen, dass sowohl Deutschland als auch Frankreich den Irak im Krieg gegen uns (1980-88) unterstützt haben.“

 

Le Pen tritt wieder an

Paris Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will bei der Präsidentschaftswahl 2022 antreten. „Meine Entscheidung ist gefallen“, sagt die 51-Jährige. Allerdings muss sie noch von ihrer Partei Rassemblement National offiziell als Kandidatin nominiert werden. Dies soll bei einem Parteitag 2020 geschehen. Bei der Präsidentenwahl 2017 war Le Pen in die Stichwahl gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron gelangt. Dabei erzielte sie mit knapp 34 Prozent ein Rekordergebnis für ihre damals noch Front National genannte Partei.