EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor Libyen

Politik / 20.01.2020 • 22:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach sich für eine Wiederaufnahme aus. AFP
Der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach sich für eine Wiederaufnahme aus. AFP

brüssel Nach dem Libyen-Gipfel erwägt die Europäische Union eine Wiederbelebung ihrer Marinemission „Sophia“ vor der Küste des Bürgerkriegslandes. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich am Montag beim Außenministertreffen der 28 Mitgliedstaaten dafür aus. „Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen“, sagte er über den Anti-Schleuser-Einsatz, der aber auch den Waffenschmuggel unterbinden soll. Zudem wurde darüber diskutiert, ob die Ergebnisse der Libyen-Konferenz mit einer Mission in dem Land selbst abgesichert werden könnten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sprach von einer Bandbreite an Möglichkeiten, von Luftraum-bis Seeüberwachung. Am Montag gab es noch keine Entscheidung diesbezüglich. Borrell werde bis zum nächsten Treffen Mitte Februar weitere Gespräche führen und das Thema dann wieder auf die Tagesordnung setzen, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas.

16 Staaten und Organisationen hatten sich am Sonntag in Berlin darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in Libyen.