Debatte um Wiesinger im Parlament

Politik / 21.01.2020 • 22:53 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Neos wollen Kritik der Pädagogin aufgreifen. FPÖ-Kritik an Faßmann.

wien Die Neos wollen die Debatte rund um das Buch der Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte im Bildungsministerium, Susanne Wiesinger, in die Nationalratssitzung am heutigen Mittwoch tragen. In der aktuellen Stunde und wahrscheinlich auch in einer dringlichen Anfrage an Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP, im Bild) werden die Pinken die Kritik der Lehrerin am Schulsystem aufgreifen. Das kündigte Parteichefin Beate Meinl Reisinger am Dienstag in einer Pressekonferenz an. Sicherlich könne man, wie Faßmann, kritisieren, dass Wiesinger ihr zweites Buch „Machtkampf im Ministerium“ geschrieben hat, sagte Meinl-Reisinger. „Aber man muss sich um die Inhalte kümmern.“

Die Causa Wiesinger sieht die Neos-Chefin auch als Beispiel dafür, dass engagierte Menschen, die das Schulsystem kritisieren, „sukzessive mundtot gemacht“ würden. Auch die FPÖ sparte am Dienstag nicht mit Kritik am Bildungsminister. Dessen Verhalten habe gezeigt, dass er ein Problem mit der Meinungsfreiheit habe, meinte Wissenschaftssprecher Martin Graf. Für die morgige Nationalratssitzung kündigte Bildungssprecher Hermann Brückl eine parlamentarische Anfrage zur Freistellung Wiesingers als Ombudsfrau an. 

Das neue Buch „Machtkampf im Ministerium. Wie Parteipolitik unsere Schulen zerstört“ der Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte ist am vergangenen Montag erschienen. Wiesingers Arbeitgeber, das Bildungsressort, zeigte sich über die Vorgangsweise der Pädagogin irritiert und wies die Kritik zurück. Die Wienerin war im Februar 2019 zur Ombudsfrau ernannt worden. Sie ist nun von ihrer Tätigkeit freigestellt.