Meisterprüfung für Doskozil

Politik / 24.01.2020 • 22:28 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Hoffnungen der Sozialdemokraten liegen auf dem burgenländischen Landeshauptmann. Er soll die SPÖ bei der Landtagswahl klar über 40 Prozent führen.  APA
Die Hoffnungen der Sozialdemokraten liegen auf dem burgenländischen Landeshauptmann. Er soll die SPÖ bei der Landtagswahl klar über 40 Prozent führen.  APA

Burgenland-Wahl: SPÖ hofft auf ersten Erfolg seit Langem.

wien Wirklich jubeln konnten Sozialdemokraten schon länger nicht mehr. In Vorarlberg haben sie zuletzt zwar zugelegt, am Ende aber auch nur neuneinhalb Prozent erreicht. Umso größer sind nun die Hoffnungen, die auf dem burgenländischen Landeshauptmann und Parteivorsitzenden Hans Peter Doskozil ruhen. Er soll die SPÖ bei der Landtagswahl an diesem Sonntag klar über 40 Prozent führen. Und dann die Bundespartei übernehmen? Der Politikwissenschaftler Anton Pelinka geht davon aus, dass er das vorerst lassen wird.

Restriktiver Migrationskurs

Was tut man, wenn die Partei, für die man antritt, weniger gut ankommt? Man stellt sie in den Hintergrund. „Wer Dosko will, wählt Doskozil“, lässt die SPÖ die 250.000 Wahlberechtigten wissen. Als ehemaliger Verteidigungsminister, der einen restriktiven Migrationskurs verfolgt, hat er es schnell geschafft, aus dem Schatten seines Vorgängers Hans Niessl zu treten und die Landespartei aus dem Tief zu führen, in das sie bei der letzten Landtagswahl gestürzt ist. 2015 ist von 48,3 auf 41,9 Prozent dezimiert worden. In Umfragen liegt sie heute wieder leicht darüber.

Kein Wunder, dass es immer wieder heißt, Doskozil werde Pamela Rendi-Wagner an der Bundesparteispitze ablösen. Anton Pelinka meint jedoch: „Ich gehe davon aus, dass Rendi-Wagner bis zu Wiener Gemeinderatswahl im Herbst relativ sicher ist und größere Veränderungen bis dahin aufgeschoben werden.“ Selbst wenn Doskozil nun gebeten werde, die Bundespartei zu übernehmen, werde er sich „zunächst wohl verweigern“.  Doch zurück an den Neusiedlersee: Zu Beginn der Zweiten Republik war das Burgenland schwarz, die ÖVP erreichte zwei Mal über 50 Prozent. Mit dem Rückzug der Landwirtschaft und dem Aufkommen der Arbeiter, die nach Wien pendeln, änderte sich das. Das Land wurde rot, die ÖVP kam vor fünf Jahren nur noch auf 29,1 Prozent. Mit Unterstützung von Sebastian Kurz sollen es nun wieder mehr als 30 Prozent werden. Nicht ganz ausgeschlossen ist laut Pelinka, dass sich dann eine türkis-blaue Koalition ausgehen könnte. Voraussetzung dafür wäre freilich, dass die FPÖ ihre Zusammenarbeit mit Doskozil beendet und die Seiten wechselt; und vor allem, dass sie nicht zu viel von ihren 15 Prozent verliert.

Neos verfehlten Einzug

Traditionell schwer tun sich die Grünen und die Neos. Die Neos verfehlten den Einzug in den Landtag mit 2,3 Prozent vor fünf Jahren klar, die Grünen kamen auf 6,4 Prozent und setzen nun auf bundespolitischen Rückenwind. JOH

„Rendi-Wagner dürfte bis zur Wiener Gemeinderatswahl relativ sicher sein.“