Politik in Kürze

Politik / 24.01.2020 • 22:28 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Ärger über Strache

wien Die Wiener FPÖ ist verärgert über den Auftritt des früheren FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache beim DAÖ-Neujahrstreffen. In einer Mitteilung an die blauen Funktionäre hält der geschäftsführende Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp fest, dass sich die einstigen Unterstützer Straches keine derartige „Geringschätzung“ verdient hätten.

 

Zweite Angelobung

wien Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts am kommenden Mittwoch noch einmal angeloben. Ungewöhnlich ist das nicht: Aufgrund der neuen Zuständigkeiten mancher Ressorts musste das Bundesministeriengesetz geändert werden, weswegen die betroffenen Minister und Staatssekretäre zuerst ihres alten Amtes enthoben und dann noch einmal ernannt werden. 

 

Vorwurf gegen Willi

innsbruck Die Tiroler Liste Fritz hat dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) Stadtrechtsbruch vorgeworfen. Dieser hätte Fragen zu den Kosten des Patscherkofel-Projekts selbst beantworten müssen und dies nicht den damaligen Patscherkofel-Geschäftsführern überlassen dürfen. An rechtliche Konsequenzen denkt die Liste Fritz derzeit noch nicht.