Doskozil krallt sich die Absolute

Politik / 26.01.2020 • 22:03 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Tschürtz (FPÖ) fliegt aus der Regierung. APA
Tschürtz (FPÖ) fliegt aus der Regierung. APA

SPÖ dominiert die Landtagswahl im Burgenland und holt mit 49,9 Prozent 19 Mandate.

Eisenstadt Die Zeit der absoluten Mehrheiten ist vorbei, heißt es. Nur im schwarzen Niederösterreich gehen die Uhren anders, heißt es. Der SPÖ geht es schlecht, heißt es. Die SPÖ Burgenland hat am Sonntag alle diese Binsenweisheiten widerlegt. Die Partei von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil holte bei der Landtagswahl 49,9 Prozent und damit 19 der 36 Mandate. Bisher regierte er mit der FPÖ, dies ist nun nicht mehr nötig. Er holt eine absolute Mehrheit.

Der Wahlsieger wurde am Sonntagabend mit tosendem Applaus in den Klubräumen der SPÖ empfangen. Der Landeshauptmann, der Tränen in den Augen hatte, zeigte sich fassungslos: „Ich kann diesen Tag gar nicht fassen. Es ist sicherlich der schönste Tag in meinem Leben“, sagte Doskozil in einer ersten Reaktion. Es sei nicht zu fassen, dass es möglich ist, in die Nähe der Absoluten zu kommen. „Ich bin fast sprachlos, ich bin überwältigt.“

FPÖ stürzt ab

Gegenüber der Wahl im Jahr 2015 legte die SPÖ am Sonntag acht Prozentpunkte zu. Die ÖVP kommt auf 30,6 Prozent und liegt nur 1,5 Prozentpunkte über dem Ergebnis von 2015. Einen Absturz wie auch schon in Vorarlberg und der Steiermark setzte es für die FPÖ. Die Freiheitlichen kamen im Burgenland unter zehn Prozent zu liegen und büßten rund fünf Prozentpunkte ein. Für die Grünen gibt es nur ein kleines Plus. Sie legten von 6,4 Prozent im Jahr 2015 nur 0,3 Prozentpunkte dazu. Das ist weit unter den Erwartungen. Am Landtagseinzug im siebten Bundesland gescheitert sind die Neos. Sie kommen auf 1,7 Prozent und verfehlen damit die Sperrklausel von vier Prozent. Draußen aus dem Landtag ist die Liste Burgenland (LBL), die auf nur 1,3 Prozent kommt (2015: 4,8).

Ein strammer Migrationskurs und großzügige Sozialpolitik – gefahren von Hans Peter Doskozil – haben der SPÖ den Erfolg beschert. Dies kam ziemlich überraschend nach einem Jahr, das den von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner geführten Sozialdemokraten ein Debakel nach dem anderen beschert hatte. Nur eine der vier Bundes- und Landeswahlen des Jahres 2019, nämlich die Vorarlberger Landtagswahl im Oktober, bot ein wenig Anlass zum Feiern.

Zeichen für Wien?

Alle anderen Wahlen brachten herbe Enttäuschungen. Bei der EU-Wahl verlor die SPÖ ein wenig und blieb auf Platz zwei – obwohl kurz zuvor das Ibiza-Video bekannt wurde und die FPÖ bereits kräftig einbüßte. Auch bei der vorgezogenen Nationalratswahl konnte die SPÖ nicht profitieren. Sie unterbot  das bei der EU-Wahl eingefahrene schlechteste Bundesergebnis aller Zeiten. Nach der leichten Entspannung in Vorarlberg mussten die Roten in der Steiermark eine der größten Landtagswahlschlappen der Zweiten Republik verdauen.

Im Burgenland kann sich Doskozil nicht nur über die Absolute freuen, sondern auch darüber, dass er den Abstand von rund 13 auf nunmehr fast 20 Prozentpunkte ausgebaut hat. Und in Wien kann Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mit dem Wissen in die im Oktober anstehende Wahl gehen, dass es für die SPÖ auch gut laufen kann.

Kurz feiert mit ÖVP-Kandidat Steiner. APA
Kurz feiert mit ÖVP-Kandidat Steiner. APA
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (in Gelb) feierte mit Hans Peter Doskozil (dahinter) den Erdrutschsieg der SPÖ. APA
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (in Gelb) feierte mit Hans Peter Doskozil (dahinter) den Erdrutschsieg der SPÖ. APA