Noch keine Entscheidung zu Mission Sophia

Politik / 26.01.2020 • 22:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Mission Sophia soll neu gestartet werden, aber wie? EPA
Die Mission Sophia soll neu gestartet werden, aber wie? EPA

Am Dienstag soll weiter über Mittelmeer-Mission beraten werden.

Brüssel Aus EU-Diplomatenkreisen sind Medienberichte zurückgewiesen worden, wonach die Beratungen über einen Neustart von Sophia gescheitert seien. Die EU-Staaten hätten sich bisher nicht auf einen Neustart der Marinemission Sophia einigen können, wurde erklärt. Am Dienstag solle aber erneut beraten werden. Die EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei am Freitag von den Botschaftern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU besprochen worden, sagte am Samstag ein EU-Diplomat in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Dabei habe es aber noch keinen Beschluss gegeben.

Verwirrung am Samstag

Zunächst hieß es, dass die Pläne insbesondere an Österreich und Italien gescheitert seien. Das Außenministerium bestätigte die Angaben laut ORF. Gegenüber der APA hielt eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) fest: „Österreich befürwortet eine aktive Rolle der EU zur Unterstützung der Bemühungen in Libyen, ist aber bekanntlich gegen eine Wiederaufnahme von Maßnahmen, die neue Pull-Faktoren für Migrationsbewegung über das Mittelmeer schaffen. Dazu hat sich Außenminister Schallenberg am Montag in Brüssel klar geäußert.“ Schallenberg hatte sich schon am Montag gegen eine Wiederaufnahme der EU-Anti-Schlepper-Marinemission Sophia ausgesprochen. Mehrere Staaten hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen, darunter auch Deutschland.

Die EU diskutiert derzeit auf technischer Ebene Möglichkeiten zur besseren Überwachung des Waffenembargos. Österreich und einige andere Länder wie Italien haben eine Verstärkung der Überwachung in der Luft und zu Lande vorgeschlagen. Mehrere weitere Länder, wie Griechenland und Ungarn, hätten ebenfalls Bedenken an einem Neustart von Sophia gezeigt. Ziel ist, dass aus der volatilen Waffenruhe ein langfristiger Waffenstillstand wird.

„Zustrom“

Als Grund für ihre Ablehnung nannte die österreichische Bundesregierung, dass durch die Rettung von Flüchtlingen, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Flüchtlingen zu befürchten sei. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte bereits beim Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Freitag in Zagreb betont, dass die Bekämpfung von Waffenschmuggel, wie bei der Neuausrichtung von Sophia angedacht, ganz wichtig sei.

Der Sophia-Einsatz hatte ab 2015 Zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von Sophia im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.

Stichwort

EUNAVFOR MED Operation Sophia

Die EU-Mission wurde im Juli 2015 ins Leben gerufen, um Menschenschmuggel, Menschenhandel und Schlepperei vor der libyschen und tunesischen Küste zu bekämpfen. Auch die Zahl der Opfer auf See sollte reduziert werden. Ab Juni 2016 mussten die Schiffe der Mission Sophia zudem das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen. Italien kommandierte die Mission und schickte seit Sommer 2018 kein Schiff mehr auf eine Rettungsmission. Im Jänner 2019 zogen sich deswegen die deutschen Schiffe zurück. Sophia wurde zwar verlängert, aber wegen der Diskussion über die Flüchtlingsverteilung in der EU ohne Schiffe fortgesetzt.