Politik in kürze

Politik / 28.01.2020 • 22:44 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Kickl bei der AfD

berlin Herbert Kickl hat am Dienstag in Berlin die neue türkis-grüne Koalition in Österreich, aber auch den deutschen Innenminister Horst Seehofer kritisiert. Der FPÖ-Klubobmann traf sich in der deutschen Hauptstadt mit der Spitze der AfD-Fraktion, um die Zusammenarbeit zu intensivieren.

 

Verbleib in Haft

istanbul Ein türkisches Gericht hat die Freilassung des seit mehr als zwei Jahren inhaftierten Intellektuellen Osman Kavala erneut abgelehnt. Es bestehe dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr, erklärten die Richter am Hochsicherheitsgefängnis Silivri am Dienstag. Sie stellten sich damit gegen eine Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der die Freilassung Kavalas angeordnet hatte. Kavala ist Chef des Kulturinstituts Anadolu Kültür. Den 16 Angeklagten wird unter anderem ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten 2013 vorgeworfen.

Macron kommt zur Sicherheitskonferenz

paris Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will erstmals an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag. Demnach soll Macron bei dem weltweit bedeutendsten Expertentreffen zur Sicherheitspolitik vom 14. bis 16. Februar eine der zentralen Sprecherrollen erhalten.