Sinn Fein mischt die irische Politik auf

Politik / 09.02.2020 • 22:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Mary Lou McDonald jubelte, umringt von Parteifreunden, nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. AFP
Mary Lou McDonald jubelte, umringt von Parteifreunden, nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. AFP

Parlamentswahl bringt Veränderung des Machtgefüges.

Dublin Bei der Parlamentswahl in Irland hat sich ein Umbruch in der politischen Landschaft abgezeichnet. Hochrechnungen am Sonntag bestätigten die Ergebnisse einer Nachwahlbefragung, wonach sich die linksgerichtete Partei Sinn Fein neben den beiden bürgerlichen Parteien Fine Gael und Fianna Fail als führende politische Kraft etablieren konnte. Alle drei Parteien lagen bei rund 22 Prozent. Die Auszählung dauerte am Abend noch an. Bislang hatten sich in der Geschichte des Landes seit der vollständigen Unabhängigkeit von Großbritannien stets Fine Gael und Fianna Fail an der Macht abgewechselt.

Überrascht

Premierminister Leo Varadkar führt derzeit mit Fine Gael eine Minderheitsregierung an, die von Fianna Fail mit dem Oppositionschef Micheál Martin an der Spitze toleriert wird. Ob diese Zusammenarbeit fortgesetzt werden kann, möglicherweise auch unter umgekehrten Vorzeichen, war am Sonntag völlig ungewiss. Kaum Chancen auf das Amt der Regierungschefin hat die Sinn-Fein-Präsidentin Mary Lou McDonald. Die 50-Jährige war schon Mitglied im Europäischen Parlament und ist seit zwei Jahren Parteichefin. Der aktuelle Erfolg kommt überraschend: Ihre Partei hatte nur 42 Kandidaten für das Parlament mit 160 Abgeordneten aufgestellt.

McDonald kündigte an, mit den kleineren Parteien Gespräche über eine Regierungsbildung aufzunehmen. „Ich möchte, dass wir idealerweise eine Regierung ohne Fianna Fail oder Fine Gael haben.“ Ihre Partei galt einst als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee). Sie fordert eine Wiedervereinigung des britischen Landesteils Nordirland mit der zur EU zählenden Republik Irland. Als einzige Partei tritt sie in beiden Teilen Irlands an.

Punkten konnte Sinn Fein vor allem mit Forderungen in der Sozialpolitik. Der EU-Austritt Großbritanniens spielte hingegen so gut wie keine Rolle. Am wichtigsten waren den Wählern die Themen Gesundheit, Wohnen und Rente.

Die Regierungsbildung dürfte sich nun schwierig gestalten. Beide bürgerliche Parteien haben eine Koalition mit Sinn Fein ausgeschlossen. Die Rolle der Königsmacher könnte den Grünen zufallen. Sie kamen auf acht Prozent der Stimmen. Ein Zehntel stimmte für unabhängige Kandidaten.