Tempo 140 ist Geschichte

Politik / 09.02.2020 • 15:50 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Ministerin Leonore Gewessler (l.) beantwortete am Sonntag in der ORF-Pressestunde die Fragen von Ulla Kramar-Schmid (ORF) und VN-Chefredakteur Gerold Riedmann.
Ministerin Leonore Gewessler (l.) beantwortete am Sonntag in der ORF-Pressestunde die Fragen von Ulla Kramar-Schmid (ORF) und VN-Chefredakteur Gerold Riedmann.

Keine Teststrecken mehr ab März. S18-Verfahren läuft weiter, sagt die Ministerin. 

Wien Tempo 140 auf Österreichs Autobahnen ist mit Ende des Monats passé. Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) kündigte am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ an, am Montag die Verordnung zur Beendigung der beiden Teststrecken in Nieder- und Oberösterreich zu erlassen. Wirksam wird diese mit 1. März.

Ansonsten blieben die Antworten der Ministerin eher vage. Allenfalls deutete Gewessler an, wo es in Sachen ökologischer Besteuerung hingehen könnte. So fragte sie etwa zur Normverbrauchsabgabe: „Ist der Deckel bei der NOVA der richtige Weg? Ist das in Hinblick auf ökologische Ziele sinnvoll?“

In Sachen Pendlerpauschale wiederum fände sie es gerechter, wenn diese nicht vom Einkommen abhängig sei, wie dies derzeit wegen der Gestaltung als steuerlicher Freibetrag der Fall ist. Derzeit sei die Pauschale sozial nicht gerecht. Das müsse sich ändern. Ebenso sollte sie ökologischer gestaltet werden, „mit stärkerem Anreiz, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen“.

Prüfung der Arlbergstrecke

Zur Abschaffung des Dieselprivilegs hielt sich die Ressortchefin einmal mehr zurück. Dies werde man im Zuge der Steuerreform „tabulos diskutieren“: „Wir müssen uns ansehen, was wir für eine Umsteuerung brauchen.“

Zu laufenden Projekten wie der S18, welche die Autobahnen Österreichs und der Schweiz verbinden soll, erklärte die Ministerin, dass alle laufenden Verfahren im besten rechtsstaatlichen Sinne zu Ende zu führen seien. Eine Prüfung ist für die Bahnverbindung nach Vorarlberg angesagt. Gewessler will sich ansehen, was es für die Strecke zwischen Salzburg und Bregenz braucht. „Wir sehen, dass die Beschleunigung zu einer wesentlichen Attraktivierung geführt hat und werden im nächsten Jahr prüfen, was wir am Arlberg tun können.“