Neuer Präsident für den Verfassungsgerichtshof

Politik / 12.02.2020 • 22:54 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Grabenwarter steht dem VfGH seit dem Avancement Bierleins zur Kanzlerin vor. APA
Grabenwarter steht dem VfGH seit dem Avancement Bierleins zur Kanzlerin vor. APA

Christoph Grabenwarter wird am Mittwoch angelobt.

Wien Christoph Grabenwarter wird neuer Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH). Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch, den bisherigen Vizepräsidenten zur Ernennung vorzuschlagen. Grabenwarter, der das Höchstgericht seit Juni bereits interimistisch leitet, wurde aus drei Bewerbern ausgewählt, die Namen der beiden Konkurrenten blieben ungenannt. Die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Mittwoch stattfinden. 

Vizepräsident gesucht

Der künftige Präsident steht dem VfGH seit dem Avancement Brigitte Bierleins zur Interimsbundeskanzlerin vor. Der 1966 geborene Steirer ist seit 2005 am VfGH als Richter tätig, zum Vizepräsidenten war er 2018 bestellt worden. Wer Grabenwarter als Vizepräsident  nachfolgt, steht noch nicht fest. Das Nominierungsrecht hat die Bundesregierung und dort wohl die Grünen, sitzt der neue Präsident doch auf einem ÖVP-Ticket. Kämen die Grünen beim Vizepräsidenten nicht zum Zug, könnten sie ein neues Mitglied nur dann vorschlagen, wenn ein bisheriges VfGH-Mitglied aufsteigt. Als Kandidatinnen werden die Juristin Verena Mader (WU Wien) und die Boku-Professorin Iris Eisenberger kolportiert.