Warum Rendi-Wagner jetzt aufs Ganze geht

Politik / 14.02.2020 • 19:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Rendi-Wagner lässt nun die Basis entscheiden. APA

Die SPÖ-Obfrau stellt Parteimitgliedern die Vertrauensfrage. Dies könne ihre Position stärken, sagen Experten.

wien Pamela Rendi-Wagner lässt die Parteibasis entscheiden, ob sie SPÖ-Chefin bleiben oder ihren Sessel räumen soll. Das kündigte die 48-Jährige überraschend am Freitag an. Die Vertrauensfrage ist Teil einer geplanten Mitgliederbefragung im März und April. In einem Schreiben an die Sozialdemokraten warb Rendi-Wagner um Unterstützung. Es sei an der Zeit, dass die Mitglieder darüber entscheiden, wer an der Spitze der Partei Verantwortung übernehme, erklärte die Obfrau.

Keine Alternative

„Die Vertrauensfrage macht für Rendi-Wagner persönlich und strategisch Sinn“, sagt der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier im VN-Gespräch. Selbst die parteiinternen Kritiker hätten niemanden zur Hand, der alternativ als Chef in Frage komme. Die oft genannten Namen: Peter Kaiser, Hans Peter Doskozil oder Doris Bures verfolgten derzeit andere Interessen als den Parteivorsitz. „Rendi-Wagner kann mit einer Mehrheit ihre Position sichern.“

„Die Vertrauensfrage macht für Rendi-Wagner persönlich und strategisch Sinn.“

Peter Filzmaier, Politikwissenschaftler

Der Partei nutze dieser Schachzug hingegen wenig, analysiert Filzmaier. Nun beschäftige sie sich wieder verstärkt mit sich selbst. Und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die Regierungsparteien ÖVP und Grüne in Bedrängnis sind – Stichwort Justiz-Debatte. Neben der Frage, wie deutlich eine Mehrheit für Rendi-Wagner ausfällt, hält der Politologe vor allem die Beteiligung der 180.000 Parteimitglieder für entscheidend. „Das ist die große Unbekannte. Die Gefahr, dass sich nur eine Minderheit beteiligt, ist gegeben.“

Unklare Positionierung

Die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle bewertet den Schritt Rendi-Wagners als Hilferuf. „Sie braucht offenbar die Mehrheit der Mitglieder, um in den Gremien Autorität zurückzubekommen.“ Grundsätzlich fasse die Partei nur schwer Fuß in der Oppositionsrolle. Nach wie vor stelle sich die Frage, wofür die SPÖ steht. „Rendi-Wagner kann das nicht wirklich vermitteln.“ Die Expertin versteht auch nicht, wieso sich die Sozialdemokraten derzeit mit Kritik vor allem auf die Grünen konzentrieren. „Das ist strategisch nicht sehr klug. Es wäre wichtiger, sich als alternative Kanzlerpartei gegen die Volkspartei zu positionieren. Damit kann man die eigenen Anhänger mobilisieren und eine Wendestimmung erzeugen.“