Richtige rote Zahlen der ÖGK gesucht

Wien 1,7 Milliarden Euro Verlust prognostiziert die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) bis 2024 und niemand möchte schuld daran sein. Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) will daher Klarheit schaffen. Am Mittwochabend lud er Vertreter des Finanzressorts, der ÖGK und des Dachverbands zu einem nicht-öffentlichen Termin. Ziel sei es, unbestreitbare Zahlen zu ermitteln. 

Bisher haben Ökonomen sowohl den prognostizierten Milliardenverlust als auch die von ÖVP und FPÖ versprochene Patientenmilliarde kritisiert. Im Zuge der Kassenfusion ging die türkis-blaue Regierung davon aus, dass sich die Einsparungen bei Personal- und Sachaufwendungen bis 2023 auf eine Milliarde Euro summieren. Das schrieben sie in den Berechnungen zum damals beschlussreifen Gesetz. Im ersten Entwurf war von zwei Dritteln weniger die Rede. ÖVP und FPÖ korrigierten die Zahl erst später ohne zusätzliche Begründung nach oben.

Fusionsgegner waren überzeugt: Die Patientenmilliarde ist ein Märchen. Nun rechnen die Arbeitnehmervertreter in der ÖGK sogar mit dem Gegenteil. Alleine die Beschlüsse von ÖVP und FPÖ würden bis 2024 knapp 730 Millionen Euro ausmachen. Rund 500 Millionen entgehe der ÖGK alleine dadurch, dass die AUVA keine Kosten mehr ersetzen müsse, wenn gewöhnliche Spitäler Arbeitsunfälle behandelten. Hinzu kämen ein gekürzter Bundeszuschuss und die bessere Unterstützung für Privatspitäler. Gewisse Risiken bestehen mit und ohne Fusion: etwa die Konjunktur, die alternde Gesellschaft oder steigende Medikamentenkosten.

Am Mittwoch wurde bekannt, dass auch die mit den Eisenbahnern und Bergleuten fusionierte Beamten-Versicherungsanstalt BVAEB Verluste schreiben wird: in den kommenden fünf Jahren minus 422 Millionen Euro. VN-ebi