664.000 Euro Strafen wegen Coronaverstößen

Wien Zimperlich waren die Behörden bei den Coronastrafen nicht. In Summe fast 664.000 Euro Bußgeld sollen jene Vorarlberger zahlen, die sich nicht an die Covid19-Vorgaben gehalten haben. Die meisten Strafen wurden im Bezirk Feldkirch ausgesprochen. Die höchsten gab es mit durchschnittlich 454 Euro in Dornbirn. Das zeigt eine Anfragebeantwortung von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) an SPÖ-Chef Martin Staudinger, in der es Daten bis zum 30. April nachzulesen gibt. Eine weitere Beantwortung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) offenbart, dass nicht alle Bestraften ihre Strafen auch zahlen wollen. Einige Rechtsmittelverfahren laufen. 

Die Oppositionsparteien fordern nun eine Generalamnestie für alle, die aufgrund der Coronabeschränkungen bestraft worden sind. Die Bundesregierung lehnt das vorerst ab. Sie möchte das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs abwarten. Ihm liegen rund 70 Anträge zur Covid19-Gesetzgebung vor.

Wie viele Menschen in Österreich Coronastrafen erhalten haben, ist nicht zentral erfasst. Und nicht alle Bundesländer haben Anschober auf Anfrage eine entsprechende Rückmeldung gegeben. Die Beantwortung einer an ihn gestellten Neos-Anfrage ist daher lückenhaft. Ohne Wien und Steiermark meldeten die Bundesländer dem Minister Pönalen in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Ein Löwenanteil stammt aus Vorarlberg. Wegen Verstößen gegen das Covid19-Maßnahmen- und das Epidemiegesetz verhängten die hiesigen Behörden bis in den Mai hinein knapp 1550 Strafen in der Höhe von insgesamt fast 664.000 Euro. Aber nicht alle Vorarlberger wollen zahlen. Laut Anfragebeantwortung laufen im Land etwa 240 Rechtsmittelverfahren. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz meldete 175 Anfechtungen, die BH Dornbirn rund 60, die BH Bludenz eine. Feldkirch ließ die Zahlen offen.

Coronapartys gab es in Vorarlberg übrigens keine. Zumindest keine aktenkundigen. Österreichweit berichten die Bundesländer von 76 Verfahren wegen 26 Partys.