Warum die Corona-Ampel noch nicht leuchtet

Wien Wer an eine Ampel denkt, hat drei Farben in Kopf. Das wird sich in Zukunft ändern. Die Corona-Ampel ist mit Grün, Gelb, Orange und Rot facettenreicher. Und sie ist deutlich komplizierter. Wechselt die Ampel die Farbe, so steht nicht von vornherein fest, welche Maßnahmen greifen sollen. Eine Expertenkommission gibt Empfehlungen ab. Während Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ankündigt, dass die Politik die Vorschläge befolgen möchte, fordert die Landesregierung mehr Mitspracherecht. Die Verhandlungen zur Einstufung und deren Folgen liefen auf Hochtouren, erklärt Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) im VN-Gespräch.

Vier Farben, vier Faktoren

Auf die entscheidenden vier Faktoren für die Ampelschaltung konnten sich Gesundheitsressort und Länder schon einigen. Das sind die siebentägige Entwicklung der Fallzahlen, die Kapazität in den Spitälern, der Anteil der positiven Testergebnisse und die Eingrenzung der Neuinfektionen in Cluster. „Es ist gut und richtig, dass die Einstufung nach denselben Faktoren erfolgt“, sagt Landesrätin Rüscher. „Wir müssen aber regional mitsprechen können.“ Eine Ampel auf Bezirksebene – wie sie Anschober präsentierte – sei zu wenig. Bei entsprechender Entwicklung müssten Maßnahmen regionaler gesetzt werden können, zum Beispiel nur für das Montafon und nicht gleich für den gesamten Bezirk Bludenz, erklärt Rüscher. Es sei etwa möglich, dass in Zukunft für eine Vorarlberger Region die Maskenpflicht gelte, während eine andere maskenfrei bleiben könne. „Dafür braucht es aber eine transparente Darstellung. Die Bevölkerung muss sich auskennen.“

Wer am Ende die Einstufung vornehmen wird, sei ohnehin noch nicht geklärt, sagt die Landesrätin: „Das regionale Wissen muss in die Entscheidung mit einfließen. In Wien weiß ja niemand, wo der Bregenzerwald beginnt und aufhört.“ In der Erklärung des Gesundheitsministers hörte sich das anders an. So solle die Expertenkommission eine Empfehlung aussprechen und die Politik darüber entscheiden. Rüscher fordert, dass die Länder einbezogen werden, bevor die Experten ihre Vorschläge aussprechen. 

Regelbetrieb im September

Die Kommission wird aus Vertretern des Krisenstabs, des Bundeskanzleramts, des Gesundheitsministeriums, Virologen und Gesundheitsexperten bestehen. Jedes Bundesland kann ein Mitglied nominieren. Vorarlberg wird den Gesundheitsexperten Armin Fidler entsenden. Der Testbetrieb der Ampel startet Mitte August für das gesamte Bundesgebiet. Im September will Anschober in den Regelbetrieb übergehen. Für jede Farbe ist ein Bündel möglicher Maßnahmen geplant, aus denen Experten und Politik dann auswählen können. Diese reichen von geteiltem Unterricht über Maskenpflicht bis zum Verbot von Großveranstaltungen. „Denkunmöglich“ ist für den Gesundheitsminister übrigens ein weiterer österreichweiter Lockdown.