Vorarlberg-Wahlen: Alte Ziele und alte Werbemittel bei den Parteien
bregenz Die Vorarlberger Landtagsparteien gehen mit unveränderten Zielen in die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen am 13. September. Aufgrund schon im März aufgebrauchter Wahlkampfbudgets gilt es bei den Werbemitteln kreativ zu sein, zum Großteil werden die Plakate aus dem Frühjahr zum zweiten Mal verwendet – wenn es sein muss mit überklebtem Wahldatum. Das hat ein APA-Rundruf bei den Parteien ergeben.
Zwar hat es bei den Parteien im Vergleich zum 15. März (dem ursprünglichen Wahltermin, der infolge der Corona-Pandemie kurzfristig abgesagt wurde) die eine oder andere Veränderung auf den eingereichten Wahlwerber-Listen gegeben – auch bei der Position der Spitzenkandidaten. Aussichtsreiche Bürgermeisterkandidaten kamen den Parteien aber nicht abhanden. Ebenfalls praktisch unverändert blieb nach Angaben der Partei-Verantwortlichen die Zahl der Kandidaturen. Freilich gilt, dass speziell in Kleingemeinden die „klassische“ Zuordnung antretender Listen zu ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen oft schwierig und zuweilen unmöglich ist.
Hinsichtlich der Ausgangslage sehen die Parteien die Position der amtierenden Bürgermeister gegenüber März noch verbessert. „Die Bürgermeister haben in der Krise gut performt, sicher nicht zu ihrem Nachteil“, sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz, auch Jessica Bösch (Grünen-Geschäftsführerin) betonte den „Amtsbonus“. Nichtsdestotrotz hätten die Bürger aber auch nicht vergessen, was in den vergangenen Jahren schiefgelaufen sei, so SPÖ-Parteivorsitzender Martin Staudinger. FPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Klien sah „grundsätzlich dieselbe Ausgangslage“ wie noch vor einem halben Jahr.
Trotz durch die Corona-Pandemie veränderter Vorzeichen sind die Ziele der Parteien dieselben geblieben. Die ÖVP möchte ihre Mandate und Bürgermeister halten und den Fokus insbesondere auf Bregenz und Bludenz legen. In Bludenz muss sich der junge ÖVP-Kandidat Simon Tschann (28) in der Bürgermeisterwahl gegen den etablierten SPÖ-Politiker Mario Leiter beweisen. Stadtoberhaupt Josef „Mandy“ Katzenmayer (ÖVP) tritt nicht mehr an. Umgekehrt ist die Eroberung des Bürgermeistersessels in Bludenz das große Ziel der SPÖ. „Ich bin überzeugt, dass Mario Bürgermeister wird“, sagte Staudinger. Die FPÖ hat gute Aussichten, ihre Regentschaft in der einzigen blauen Stadt Hohenems unter Bürgermeister Dieter Egger zu verteidigen und will ansonsten „stärker werden“ (Landesgeschäftsführer Christian Klien).
Die Grünen setzen insbesondere auf gute Ergebnisse in den Städten und den größeren Rheintalgemeinden. In Klaus (Bez. Feldkirch) bewerben sich zwei grüne Listen um Wählerstimmen – neben „Lebenswertes Klaus/Grüne“ auch „Klaus Blüht“. Einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher noch nie, die diesbezüglich größten Chancen dürfte Reingard Hensler eben in Klaus haben. Die NEOS werden auf den Stimmzetteln von elf Gemeinden stehen. Die liberale Partei ist derzeit in vier Kommunen vertreten, dort will man sich verbessern, in den anderen sieben „hineinkommen“, sagte NEOS-Geschäftsführer Simon Muchitsch. Keine Landtagspartei ist die Migrantenpartei „Heimat aller Kulturen“ (HaK). Sie wird am 13. September in neun Gemeinden wählbar sein, in Hohenems ist sie in der Gruppierung „Ems isch üsr“ aufgegangen.
Die Parteien sind sich einig, dass es den Wahlkampf sparsam anzugehen gelte, das sei insbesondere angesichts der Corona-Pandemie ein Gebot der Stunde. „Die Bevölkerung hätte kein Verständnis dafür, wenn das Geld jetzt mit beiden Händen ausgegeben würde“, sagte Wetz. Der Wahlkampf zum ursprünglichen Wahltermin sei zur Gänze durchgeführt worden, die Budgets wurden beinahe komplett aufgebraucht. „Was übrig ist, muss zielgerichtet eingesetzt werden“, sagte Bösch. So werden in manchen Kommunen gar keine Wahlplakate gehängt. Wo sich die Parteien nicht auf einen Verzicht einigen konnten, kommen die Plakate vom März erneut zum Einsatz. Die NEOS werden laut Muchitsch erst zwei Wochen vor der Wahl plakatieren – gesetzlich erlaubt sind vier Wochen.
In Sachen „persönlicher Wahlwerbung“ soll jedes Risiko für die Bürger vermieden werden. Manche Ortsgruppen werden auf Wochenmärkten um Wählerstimmen werben, andere nicht – entschieden wird das von den Ortsparteien selbst. Dasselbe gilt für Hausbesuche, wobei Muchitsch feststellte: „Wir werden nicht von Tür zu Tür gehen.“ Allen Parteien ist wichtig, auf Social Media zu setzen – und auf Kreativität: „In Feldkirch werden wir mit grünen Fahrrädern anstelle von Plakaten werben“, so Bösch.