Die Corona-Ampel ist nicht mehr das, was sie einmal war

Wien Was ist eigentlich die Corona-Ampel? Nicht mehr das, was sie vor zwei Wochen war. Sie hat sich in ihrem Charakter und ihrer Funktionalität verändert, stellt Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag fest. So kann es sein, dass bei einer orangen Schaltung gelbe Maßnahmen und bei einer grünen Schaltung gelbe Maßnahmen empfohlen werden.

Der Leitfaden des Gesundheitsressorts, den Minister Rudolf Anschober (Grüne) mit möglichen Lockerungen und Verschärfungen je nach Ampel-Signal online gestellt hat, ist mittlerweile offline. Die Situation habe sich derart geändert, dass alles überarbeitet werden müsse, heißt es. Schließlich hatte die Ampel-Kommission vergangene Woche trotz damals noch weitgehend grüner Schaltungen eine ausgeweitete Maskenpflicht und deutlich geringere Besucherzahlen bei Veranstaltungen empfohlen. Das habe alles geändert, der gesamte Leitfaden müsse neu aufgesetzt werden. Eine Pandemie entwickle sich eben dynamisch, erklärt ein Ministeriumssprecher. Noch dazu diene der einst präsentierte Katalog nicht unbedingt der Information, was bei welchem Signal folge. Er sei vorrangig Entscheidungsbasis für die Ampel-Kommission. Die Infektionslage könne sich von Region zu Region deutlich unterscheiden. Darauf müsse mit angepassten Maßnahmen reagiert werden können. 

“Es passiert nichts”

In den Worten von Faßman bedeutet das: „Maßnahmen werden nun von der Ampel abgekoppelt.“ Ursprünglich hätte diese zeigen sollen, was bei welcher Signalfarbe komme. „Jetzt ist die Corona-Ampel nur ein Transparenzinstrument, um die Infektionstätigkeit darzustellen. Es passiert nichts mehr bei der Änderung einer Ampelfarbe“, hält der Bildungsminister fest. Es ändere sich nur die Darstellung der Intensität der Virusverbreitung. Im Gesundheitsressort stimmt man diesen Aussagen auf VN-Nachfrage zu. 

Bund empfiehlt nichts Neues

Vorerst bleibt also alles beim Alten – für grüne, gelbe und orange Regionen. Das heißt: ausgeweitete Maskenpflicht und kleinere Veranstaltungen. Ob in orangen Gebieten weitere Maßnahmen folgen, wird heute, Mittwoch, beraten. Bürgermeister und Bezirkshauptleute sind zu einer Arbeitssitzung im Bundeskanzleramt eingeladen.