Koalitionspoker in den Gemeinden

Politik / 19.09.2020 • 05:45 Uhr / 8 Minuten Lesezeit
Koalitionspoker in den Gemeinden
Nach der Wahl steht in zehn Gemeinden die Entscheidung am Programm, ob es eine Koalition oder ein freies Spiel der Kräfte geben wird. In sechs Kommunen muss zuerst die Stichwahl geschlagen werden. VN

Wo die absoluten Mehrheiten Vergangenheit sind, wird nun gefeilscht. In zehn Gemeinden wird es kommende Woche ernst.

Die Zeiten von absoluten Mehrheiten sind vorbei, heißt es. Auf Bundesebene schon längst, auf Landesebene bestätigen Ausnahmen die Regeln. Und in den Gemeinden?

Die Gemeindevertretungswahl am 13. September hat so manches Plenum durcheinandergewirbelt. In 17 von 96 Gemeinden gibt es mehrere Listen und keine absolute Mehrheit. Darunter alle fünf Städte sowie Lustenau, Hard und Götzis. In kleineren Gemeinden ist es üblich, auf fixe Koalitionen zu verzichten, in Bregenz hingegen regiert schon lange eine schwarz-grüne Koalition. Die VN haben sich erkundigt, wie es nach der Wahl aussieht.

Noch keinen Grund zur Nachfrage gibt es in Bludenz, Bregenz, Hard, Lochau, Feldkirch und Lech. In diesen Kommunen wird am 27. September die Stichwahl über das Bürgermeisteramt entscheiden. Koalitionsverhandlungen sind danach Thema. Anders sieht es im Bezirk Dornbirn aus.

Die ÖVP hält in Dornbirn 17 der 36 Mandate.<span class="copyright"> VN/STEURER</span>
Die ÖVP hält in Dornbirn 17 der 36 Mandate. VN/STEURER

In der Stadt Dornbirn ist eine Koalition kein Thema. Die ÖVP hält 17 der 36 Mandate.„Es hat sich in den letzten fünf Jahren sehr bewährt, dass wir keine fixe Koalition gemacht haben und mit allen konstruktiv zusammenarbeiteten.“ 85 Prozent aller Beschlüsse seien mit großer Mehrheit oder einstimmig gefallen.

In Hohenems geht Dieter Egger auf Koalitionspartnersuche. <span class="copyright">VN/SAMS</span>
In Hohenems geht Dieter Egger auf Koalitionspartnersuche. VN/SAMS

In Hohenems haben hingegen die Sondierungsgespräche gestartet, wie Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) berichtet. Mit 17 von 36 Mandaten muss auch er Mehrheiten suchen. „Wir hatten in den letzten Jahren keine offizielle Koalition. Aber mein Ziel wäre es, einen Partner zu finden, mit dem man sich auf ein Arbeitsprogramm einigen könnte.“ Gerade in Zeiten wie diesen sei es wichtig, dass man Kräfte bündelt.

Kurt Fischer ist gelassen. Es gebe viele konstruktive Kräfte in der Gemeinde. <span class="copyright">VN/RAUCH</span>
Kurt Fischer ist gelassen. Es gebe viele konstruktive Kräfte in der Gemeinde. VN/RAUCH

In Lustenau hat Kurt Fischer (ÖVP) die absolute Mehrheit verloren, er behält 17 von 36 Sitzen. Verhandlungen über eine Zusammenarbeit sind kommende Woche geplant, erklärt Fischer. Er habe das freie Spiel der Kräfte schon erlebt. „Das lief in Lustenau sehr gut.“ Es müsse nun aber nicht zwingend so sein. „Ich bin da sehr gelassen. Es gibt viele konstruktive Kräfte in der Gemeinde, die eine gemeinsame Stoßrichtung in zentralen gesellschafts-, verkehrs- und klimapolitischen Fragen verfolgen.“

In Götzis holte die Partei Bürgermeister Christian Loacker 13 von 30 Mandaten. <span class="copyright">VOL</span>
In Götzis holte die Partei Bürgermeister Christian Loacker 13 von 30 Mandaten. VOL

Auch im Bezirk Feldkirch wird sondiert. Die Götzner ÖVP holte 13 von 30 Mandaten. Dort laufen die Gespräche, wie Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP) berichtet. „Am Montag sind weitere Gespräche angesetzt.“ Er befürwortet ein Abkommen über bestimmte Projekte. „Wir haben einiges vor uns in einer nicht ganz so einfachen äußeren Situation. Da ist es mir lieber, dass einige Projekte außer Streit stehen. Die Zusammenarbeit kann breiter sein, es muss keine klassische Koalition sein.“

"Es ist noch nicht ausdiskutiert", sagt Bürgermeister Gerd Hölzl in Koblach. <span class="copyright">VN/Paulitsch</span>
"Es ist noch nicht ausdiskutiert", sagt Bürgermeister Gerd Hölzl in Koblach. VN/Paulitsch

Kleinere Gemeinden werden wie bisher auf Koalitionen verzichten. In Koblach ergatterte die ÖVP elf von 24 Sitzen. Bürgermeister Gerd Hölzl (ÖVP) erläutert: „Wir sind noch dran, es ist noch nicht ausdiskutiert.“ Allerdings werde es in Richtung freies Spiel der Kräfte gehen. „In einer kleinen Gemeinde wie Koblach wird es keine große Koalitionsdiskussion geben. Sachpolitik steht im Vordergrund.“

Angelika Schwarzmann will in Alberschwende an der gängigen Praxis festhalten. <span class="copyright">MAYER</span>
Angelika Schwarzmann will in Alberschwende an der gängigen Praxis festhalten. MAYER

Auch in Alberschwende ist eine Koalitionsbildung nicht vorgesehen, erklärt Bürgermeisterin Angelika Schwarzmann (ÖVP). Sie regiert mit Pattstellung: Ihre Liste erzielte zwölf Mandate, die anderen beiden Listen gemeinsam ebenso. „Wir werden weiterhin gemeinsam entscheiden. Das war bisher auch gängige Praxis.“

In Nenzing regiert Bürgermeister Kasseroler schon bisher ohne absolute Mehrheit. Eine Koalition will er nicht, sondern eine überparteiliche Zusammenarbeit.<span class="copyright"> VN/Lerch</span>
In Nenzing regiert Bürgermeister Kasseroler schon bisher ohne absolute Mehrheit. Eine Koalition will er nicht, sondern eine überparteiliche Zusammenarbeit. VN/Lerch

In Nenzing wurden 27 Sitze vergeben, 13 davon schnappte sich die FPÖ von Bürgermeister Florian Kasseroler. Er regierte schon bisher ohne absolute Mehrheit, da habe sich die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen bewährt, vor allem bei großen Projekten. „Die Zeitschienen und die Details von Großprojekten werden in den Ausschüssen überparteilich vorbereitet, sodass wir nahezu immer einstimmige Empfehlungen und Beschlüsse erreichten. Diese Form der Zusammenarbeit strebe weiter an.“ Dennoch laufen derzeit Gespräche, es geht unter anderem um die Ausschussbesetzung.

Bürgermeister Georg Bucher will sich Mehrheiten suchen und keine Koalition.  <span class="copyright">VN/RAL</span>
Bürgermeister Georg Bucher will sich Mehrheiten suchen und keine Koalition.  VN/RAL

In Bürs bleibt es beim freien Spiel der Kräfte. Wie schon 2015 verpasste die SPÖ von Bürgermeister Georg Bucher auch heuer die Mandatsmehrheit knapp. Sie behält zwölf der 24 Sitzen. „Bei uns ist es gelebte Sache, dass wir im freien Spiel der Kräfte arbeiten und nicht zwei Parteien in einer Koalition bündeln“, sagt Bucher. Die Gespräche mit den Spitzenkandidaten der anderen Listen hat der Bürgermeister bereits geführt. „Es ging darum, wie sie sich die künftige Zusammenarbeit vorstellen und um die konstituierende Sitzung am 1. Oktober.“

Koalitionspoker in den Gemeinden
Das Satteinser Dorfteam interpretiert auf seiner Webseite die verpasste absolute Mehrheit als Chance.

Die neuen Bürgermeister überlegen noch, in welche Richtung es geht. Satteins’ neuer Ortschef Gert Mayer hat die Absolute knapp verfehlt und regiert mit Pattstellung. „Wir haben die Gespräche noch nicht geführt, da wir uns überlegen, in welche Richtung wir gehen wollen.“ Die Grundsätze seien im Wahlprogramm festgelegt. „Wir wollen zum Beispiel e5-Gemeinde werden, verfolgen also viele Grüne Themen. Ich bin für ein offenes Verhältnis. Es könnte aber sein, dass wir gewisse Themen im Vorfeld abstimmen.“ Mitte kommender Woche sei die Sache geklärt. Mayer wird am 5. Oktober offiziell als Bürgermeister angelobt.

Auf den Jubel am Wahltag folgen für den künftigen Bürgermeister in Zwischenwasser kommende Woche die Gespräche mit allen Fraktionen.<span class="copyright"> VN/Hartinger</span>
Auf den Jubel am Wahltag folgen für den künftigen Bürgermeister in Zwischenwasser kommende Woche die Gespräche mit allen Fraktionen. VN/Hartinger

Auch in Zwischenwasser wird Jürgen Bachmann am 5. Oktober als Bürgermeister angelobt. In der Gemeindevertretung holte seine Fraktion elf von 24 Mandaten. Der neue Bürgermeister baut auf Zusammenarbeit. „Wir haben für nächste Woche alle Fraktionen zu Einzelgesprächen eingeladen, um das Gemeinsame zu suchen“, berichtet Bachmann. Der große Wunsch laute, mit den anderen zusammenzukommen. „Bei den Themen sind wir mit einigen nicht weit auseinander. Es geht aber auch um das Zwischenmenschliche, das ist das Wichtigste.“

Die Zeit der absoluten Mehrheiten ist also vorbei… oder? In 17 Gemeinden gibt es keine Absolute Mehrheit. Dazu kommen 17 Gemeinden mit zwei Listen, wobei nur in Hittisau Pattstellung herrscht, in den anderen also eine Liste die absolute Mehrheit hat. In 21 Gemeinden wird künftig jeweils eine Liste trotz größerer Auswahl mit absoluter Mehrheit entscheiden können.

Die Zahlen haben sich im Vergleich zur Vorperiode kaum verändert. In 13 Gemeinden gab es keine Absolute, in 21 Gemeinden saßen zwei Listen in der Gemeindevertretung. Absolut regiert wurden ebenfalls 21.

Birgit Entner-Gerhold, Michael Prock

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.