Kurz und Söder für offene Grenzen

bad reichenhall Wegen der steigenden Coronazahlen landen immer mehr österreichische Bundesländer auf den roten Listen in Europa. Besonders schwer wiegt das bei Nachbarländern. So hat Deutschland nach Wien auch Vorarlberg und Tirol zu Risikogebieten erklärt und eine Reisewarnung ausgegeben. Zumindest Grenzschließlungen wie im Frühjahr soll es aber nicht mehr geben. Das beteuerten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei einem gemeinsamen Treffen am Freitag in Bad Reichenhall. Am Status quo als Risikogebiet ändert das aus Vorarlberger Perspektive aber vorerst nichts.

Keine Entwarnung

„Für einen offenen Binnenmarkt sind offene Grenzen enorm wichtig“, sagte Kurz. Das gelte für Pendler, Geschäftsreisende oder die Transportwirtschaft. Für Berufspendler oder den Warentransport war die Grenze aber auch im Frühjahr nicht gesperrt. Jetzt, mit der Reisewarnung ist es wieder ähnlich. Eine Fahrt ins Nachbarland wie früher ist für Menschen aus Vorarlberg nicht mehr so einfach möglich. Bis auf einige Ausnahmen, zum Beispiel Berufspendler, ist bei der Einreise nach Deutschland ein negativer PCR-Test oder eine 14-tägige Heimquarantäne vorgeschrieben. Diese Regeln sollen sogar verschärft werden. Dann könnte ein „Freitesten“ für Reiserückkehrer aus Risikogebieten erst nach fünf Tagen Quarantäne möglich sein. Eine Entwarnung gab es am Freitag nicht. Söder zufolge könnte über die Quarantäneverordnung kommende Woche entschieden werden.

Insbesondere für den heimischen Tourismus ist die Reisewarnung verheerend. Mehr als die Hälfte der Vorarlberger Urlauber kommt aus Deutschland. Kurz hob hervor, dass oft Städte von Coronavirusqusbrüchen betroffen seien, ländliche Regionen aber nicht. Der bayerische Ministerpräsident versicherte, dass die Einstufung nach Risikogebieten nach objektiven Kriterien erfolge. Er könne sich aber eine Art Ampelregelung vorstellen, damit über betroffene Regionen nicht ohne Vorwarnung über Nacht entschieden werde.

Fünf Länder auf der roten Liste

Nicht nur mit Deutschland, auch mit der Schweiz gibt es Abstimmungsbedarf. Der Schweizer Bundesrat hat nach Wien, Oberösterreich und Niederösterreich zwei weitere Bundesländer auf die Coronarisikoliste gesetzt: Salzburg und das Burgenland. Für Reisende aus Risikogebieten gilt in der Schweiz eine zehntägige Quarantänepflicht; ein negativer Coronatest hebt diese nicht auf. Personen aus Vorarlberg müssen aber nicht fürchten, dass es ihnen ähnlich ergehen könnte. Vorarlberg und Tirol bleiben als direkt angrenzende Bundesländer von einer Quarantänepflicht ausgenommen. Das macht eine Verordnung des  Bundesrats vom September möglich. Demzufolge können Grenzregionen von den Quarantänevorgaben ausgenommen werden. Begründet wurde das mit dem engen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Austausch. VN-RAM