“Im Krieg mit dem Virus”

Politik / 26.11.2020 • 22:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Anlässlich von Thanksgiving richtete der gewählte Präsident mahnende Worte an die Amerikaner. AFP
Anlässlich von Thanksgiving richtete der gewählte Präsident mahnende Worte an die Amerikaner. AFP

Biden fordert Einheit im Kampf gegen Corona. Trump begnadigt Flynn.

washington Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner im Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Einheit aufgerufen. „Ich weiß, dass das Land des Kampfes überdrüssig geworden ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns im Krieg mit dem Virus befinden, nicht miteinander, nicht untereinander“, sagte Biden in seinem Heimatort Wilmington im Bundesstaat Delaware. Biden wandte sich anlässlich des Feiertags Thanksgiving am Donnerstag mit mahnenden Worten an die Amerikaner. An Thanksgiving kommen in den USA Familien und Freunde üblicherweise zu großen Feiern zusammen. Biden forderte die Amerikaner auf, wegen der Corona-Gefahr darauf zu verzichten. Angesichts des „dramatischen Anstiegs“ der Neuinfektionen brauche es eine „Verdoppelung“ der Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie.

Biden warnte, dass die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen schon bald auf 200.000 pro Tag steigen und das Gesundheitswesen mancherorts überlasten könnte. In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern sind seit Beginn der Pandemie rund 12,7 Millionen Infektionen nachgewiesen worden und mehr als 262.000 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion bekannt geworden.

Der Demokrat Biden hatte sich bei der Wahl vom 3. November gegen den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump durchgesetzt. Biden soll am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt werden. Er kritisierte Trump indirekt wegen dessen Anzweiflung des Wahlergebnisses. „Unsere Demokratie wurde dieses Jahr auf die Probe gestellt“, sagte Biden. „In Amerika haben wir vollwertige und faire und freie Wahlen. Und dann akzeptieren wir die Ergebnisse.“ Trump hielt indes an seiner haltlosen Darstellung fest, er habe bei der Präsidentenwahl gewonnen. „Die Wahl wurde von den Demokraten verloren. Sie haben betrogen“, sagte Trump bei einem Treffen republikanischer Senatoren in Pennsylvania. Der Präsident stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar, obwohl er zu keiner Zeit Belege dafür vorweisen konnte und seine Anwälte mit mehr als 30 Klagen vor Gerichten gescheitert sind.

Umstrittene Begnadigung

Trump sorgte auch mit der Begnadigung seines ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn für Aufsehen. „Es ist mir eine große Ehre bekanntzugeben, dass General Michael T. Flynn eine vollständige Begnadigung erhalten hat“, schrieb Trump auf Twitter. Der pensionierte General war in die Affäre um eine mögliche russische Einflussnahme auf die Wahl 2016 verstrickt. Führende Demokraten im US-Kongress warfen Trump vor, seine Macht zu missbrauchen und den Rechtsstaat zu untergraben. Der Republikaner könnte vor dem Ende seiner Amtszeit noch weitere Personen begnadigen. Von diesem Recht haben auch frühere Präsidenten wie der Demokrat Barack Obama bis zu ihrem letzten Tag im Amt Gebrauch gemacht.

Trumps Ex-Berater Flynn war in die Russland-Affäre verstrickt. AP
Trumps Ex-Berater Flynn war in die Russland-Affäre verstrickt. AP

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