Biden-Sieg nun amtlich

washington Knapp sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl haben die Wahlleute in den Bundesstaaten den Sieg von Joe Biden über Donald Trump bestätigt. Der Demokrat forderte den republikanischen Amtsinhaber auf, seine Niederlage zuzugeben. Biden verwies darauf, dass er 306 der 538 Wahlleute-Stimmen bekam – ebenso viele wie Trump vor vier Jahren, als dieser von einem „Erdrutschsieg“ gesprochen hatte. „Nach seinen eigenen Maßstäben haben diese Zahlen damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun“, so Biden. Die feierliche Amtsübergabe ist für den 20. Jänner geplant.

Republikaner gratuliert

Nach der Entscheidung der Wahlleute gratulierte der einflussreiche Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, Biden zu seinem Sieg. McConnell gilt als enger Vertrauter Trumps. McConnells Anerkennung von Bidens Wahlsieg hat besondere Bedeutung, weil sich sein Parteifreund Trump noch immer weigert, das Ergebnis der Wahl und seine Niederlage öffentlich anzuerkennen. Gratulationen kamen auch vom russischen Präsidenten Wladimir Putin und Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda. Im Unterschied zu vielen anderen Staats- und Regierungschefs hatten sie lange gewartet.

In den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten die 538 Wahlleute ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Dieser wird in den USA indirekt gewählt. In den allermeisten Bundesstaaten erhält der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Biden kam auf 306 Stimmen, wie dies nach den Wahlergebnissen vom 3. November erwartet worden war – 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute.

Minister-Rücktritt

Während der Abstimmung teilte Trump mit, dass Justizminister William Barr seinen Rücktritt eingereicht habe. Er soll am 23. Dezember aus dem Amt scheiden. Trump hatte seinen Minister zurechtgewiesen, nachdem Barr gesagt hatte, dass er keine Beweise für massiven Wahlbetrug kenne. Damit hatte er Behauptungen des Präsidenten offen widersprochen.