Ein Marathon gegen die Arbeitslosigkeit

Politik / 12.01.2021 • 05:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Ein Marathon gegen die Arbeitslosigkeit
Martin Kocher wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Arbeitsminister angelobt. APA

Neuer Minister: Arbeitnehmervertreter warten mit Forderungen auf.

Wien Die Bundesregierung vergleicht den Kampf gegen die Coronapandemie gerne mit einem Marathon. Mit dem Ökonom und Hochschullehrer Martin Kocher hat sie sich nun einen echten Läufer ins Team geholt. Er übernimmt die Arbeitsmarktagenden von der zurückgetretenen Ministerin Christine Aschbacher (ÖVP).

Arbeitnehmervertreter sind sich einig: Kochers Priorität müsse nun bei Schulungen, Beratungen und Beschäftigungsprogrammen liegen, sagen der Vorarlberger Arbeiterkammerpräsident Hubert Hämmerle und Karl Dürtscher, Bundesgeschäftsführer der Gewerkschaft für Privatangestellte (GPA). Sie fordern außerdem ein höheres Arbeitslosengeld. Hämmerle plädiert noch dazu für einen gesetzlichen Mindestlohn. Der Minister müsse tatsächlich die Interessen der Arbeitnehmer vertreten. 

Kurzarbeit im Visier

Ende Dezember waren mehr als eine halbe Million Menschen in Österreich ohne Job. Zusätzlich befanden sich über 417.000 Personen in Kurzarbeit. Kocher möchte sie wieder in Beschäftigung bringen und die schlechten Prognosen positiv übertrumpfen. Der Minister will außerdem über die Kurzarbeit diskutieren. Erst im Sommer hatte er vor zu hohen Anreizen gewarnt und für eine Differenzierung zwischen Industrie und Dienstleistungssektor plädiert.

Auch AK-Präsident Hämmerle glaubt, dass Anpassungen bei der Kurzarbeit kommen werden: “Solange man aber Wirtschaftsförderungen im Sinne von ‘Koste es, was es wolle’ auszahlt, muss das auch aufseiten der Kurzarbeit so sein.” Die Kurzarbeit werde es weiterhin brauchen, sagt auch GPA-Bundesgeschäftsführer Dürtscher: “Die Frage ist nur: Wer braucht sie und wie lange?” Viele würden es bis April sicher nicht aus der Krise schaffen, viele auch noch nicht im Sommer, und im Bereich der Luftfahrt und deren Zulieferindustrie werde es wohl noch länger dauern. Dürtscher hielte daher am derzeitigen Modell fest. Die Kurzarbeit habe sich gut bewährt.

Ruf nach mehr Arbeitslosengeld

Für alle, die ihren Job verloren haben, fordern die Arbeitnehmervertreter, das Arbeitslosengeld von 55 auf 70 Prozent des Nettoeinkommens zu erhöhen. “Bisher war die Regierung aber nicht einmal bereit, darüber zu diskutieren”, kritisiert Dürtscher. Hämmerle appelliert außerdem an den Minister, einen gesetzlichen Mindestlohn von 1700 Euro netto einzuführen. Das müsse bei einem Vollzeitjob drinnen sein.

In einer Zeit wie dieser seien außerdem Aus- und Weiterbildungen sowie Beschäftigungsprogramme zentral. 700 Millionen Euro hat die Bundesregierung dafür eingeplant, 428 Millionen davon für 2021. “Davon ist aber noch nichts zu sehen”, kritisiert Dürtscher. 

Der Gewerkschafter fordert Angebote zur Umqualifizierung, Fortbildung und mehr Beratungspersonal. Dieses gehöre nicht nur beim AMS aufgestockt, sondern auch bei Einrichtungen wie der Frauen- und Schuldnerberatung. Außerdem brauche es einen guten zweiten Arbeitsmarkt, also von der öffentlichen Hand geförderte Beschäftigungsprojekte. AK-Präsident Hämmerle stimmt zu. Langzeitarbeitslose müssten wieder an den Arbeitsmarkt herangeführt werden, und auch ältere Arbeitslose, die vor ihrer Pension keinen Job mehr finden, müssten eine Chance auf Beschäftigung erhalten. 

Bleibt das Thema Homeoffice: “Wir brauchen eine Regel”, sagen Hämmerle und Dürtscher. Bislang haben sich die Sozialpartner aber nicht geeinigt. Der Arbeitsminister könnte nun Tempo schaffen. Denn auch ein Marathonläufer will irgendwann das Ziel erreichen. 

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