Das müssen Pendler bald beachten

wien, bregenz Die Ausbreitung neuer infektiöserer Corona-Mutationen sorgt in ganz Europa für Alarmstimmung. Viele Staaten schärfen deshalb bei den Einreisebestimmungen nach. Dazu zählt auch Österreich. Kommende Woche sollen strengere Einreiseregeln beschlossen werden. So sind verpflichtende Tests bei der Einreise geplant. Das soll auch für Pendler gelten.  

Geplant ist, dass zukünftig alle Personen aus einem Corona-Risikogebiet – dazu zählen sämtliche Nachbarländer Österreichs – ein ärztliches Zeugnis mit einem aktuellen negativen PCR- oder Antigentest mit sich führen müssen. Tun sie das nicht, müssen sie den Test kurz nach der Einreise in Österreich nachholen. Zusätzlich gilt für sie weiterhin eine Quarantänepflicht von zehn Tagen, aus dem sich die Betroffenen ab dem fünften Tag freitesten können.

Menschen, die aus beruflichen Gründen, wegen der Familie oder zum Besuch des Lebenspartners regelmäßig in ein anderes Land pendeln, sind zwar wie bisher schon von der Quarantänepflicht ausgenommen. Sie müssen sich den Plänen zufolge zukünftig aber ebenfalls testen lassen. Ansonsten droht ihnen eine zehntägige Quarantäne. Wird ein Test nachgeholt und ist das Ergebnis negativ, kann die Quarantäne aber umgehend beendet werden. Außerdem müssen sich die einreisenden Personen bis auf einige wenige Ausnahmen vorab online registrieren.

Entwurf noch überarbeitet

Das Gesundheitsministerium wollte sich noch nicht zu den neuen Regeln äußern. Der Verordnungsentwurf werde überarbeitet. Das Ressort von Rudolf Anschober (Grüne) hatte ihn Ländern und Sozialpartnern am Donnerstag zur Begutachtung vorgelegt.

In Vorarlberg gibt es zahlreiche Pendler mit beruflichen und familiären Verbindungen in die Nachbarstaaten. Ein mit den Bundesländern koordinierter Vorschlag sehe vor, dass die Tests für diese Personen einmal wöchentlich stattfinden sollen, sagt der zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP). Das sei den Pendlern zuzumuten und auch logistisch machbar. „Bei uns können sich alle Personen testen lassen. Wir machen keinen Unterschied, woher die Menschen kommen.“ Derzeit gehe die Landesregierung davon aus, dass die bestehenden Teststraßen mit zusätzlichen Linien aufgestockt werden müssen. Auch längere Öffnungszeiten sind angedacht. Nach derzeitigem Stand sollen die neuen Regeln ab 5. Februar gelten.

Zudem will Vorarlberg die Grenzkontrollen verschärfen. Die Polizei kontrolliert derzeit an den größeren Grenzübergängen. Mobile Streifen sind auch im Inland unterwegs. An diesem Wochenende soll es Schwerpunktkontrollen bei den größeren Einkaufszentren geben, um Einkaufstourismus zu unterbinden.

Auch in den Nachbarländern gelten strengere Einreiseregeln. Die Schweiz verlangt bald von allen Flugreisenden Corona-Tests. Auch für Menschen aus Risikogebieten sind die Vorgaben angepasst worden. Deutschland will ab Samstag die Einreise aus jenen Ländern weitgehend stoppen, in denen die Virus-Mutationen besonders stark verbreitet sind.