EU-Sanktionen erzürnen China

Politik / 22.03.2021 • 22:41 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Uiguren protestieren in Istanbul gegen Chinas Haftlager. AP
Uiguren protestieren in Istanbul gegen Chinas Haftlager. AP

Peking reagiert mit eigenen Strafmaßnahmen.

brüssel Mit einem Sanktionsbeschluss hat die Europäische Union China gegen sich aufgebracht. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der Uiguren in Xinjiang. Die chinesische Reaktion auf den ersten Sanktionsbeschluss seit 30 Jahren kam prompt.

Fünf EU-Abgeordnete, darunter die Deutschen Reinhard Bütikofer (Grüne) und Michael Gahler (CDU), dürfen nicht mehr in das Land einreisen. Auch Geschäfte mit China werden ihnen untersagt. Von den Strafmaßnahmen betroffen sind auch nationale Parlaments­abgeordnete in den Niederlanden, Belgien und Litauen, das Mercator Institute for China Studies in Berlin und die Alliance of Democracies Foundation in Dänemark.

Die EU-Außenminister verhängten am Montag auch Strafmaßnahmen gegen jene Personen, die für den Militärputsch in Myanmar verantwortlich sind, darunter den Chef der Militärjunta, Min Aung Hlaing.

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