Nach Parlamentswahl ist in Israel alles offen

tel aviv Bei der vierten Parlamentswahl in Israel binnen zwei Jahren ist der rechtskonservative Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Prognosen zufolge stärkste Kraft geworden. Die Partei errang 31 bis 33 Mandate in der 120 Sitze zählenden Knesset, wie am Dienstagabend aus den Prognosen der TV-Sender hervorging. Im Vergleich zur Wahl vor einem Jahr bedeutet dies ein leichtes Minus. Netanjahu hat aber Chancen, eine Regierung zu bilden.

Seit 2009 im Amt

Dies hängt davon ab, ob sich die siedlerfreundliche Jamina-Partei auf Netanjahus Seite schlägt. Deren Vorsitzender Naftali Bennett war zwar mit dem Ziel in den Wahlkampf gegangen, Netanjahu abzulösen. Er hat allerdings auch nicht ausgeschlossen, in eine Koalition mit diesem einzutreten. Mit Jamina würde der Netanjahu-Block den Prognosen zufolge eine Mehrheit von 61 von 120 Abgeordneten erreichen. Netanjahu ist seit 2009 durchgängig im Amt. Hinter dem Likud erreichte die Zukunftspartei von Oppositionsführer Jair Lapid Platz zwei (16 bis 18 Mandate).

Israel befindet sich seit mehr als zwei Jahren in einer politischen Dauerkrise. Nach zwei Wahlen 2019 war es Netanjahu nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Nach der Wahl 2020 hatten er und sein Likud unter dem Eindruck der Corona-Krise eine Koalition mit dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß gebildet, sie zerbrach jedoch im Dezember an einem Haushaltsstreit. Den gesamten Wahltag über hatte sich eine geringe Beteiligung an der Abstimmung abgezeichnet.

Vorläufige Endergebnisse erwartete das Wahlkomitee nicht vor Freitag. Wegen der Corona-Krise galten besondere Sicherheitsregeln. Das bestimmende Thema des Wahlkampfes war die Corona-Krise. Netanjahu wollte vor allem mit der rasanten Impfkampagne punkten. Viele zeigten sich zuletzt jedoch unzufrieden mit dessen Pandemiemanagement. Er steht auch wegen eines gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses unter Druck.