Auf den neuen Minister wartet viel Arbeit
Zahlreiche Mammutaufgaben für Anschobers Nachfolger.
Wien Die Pandemie macht keine Pause. So bleibe ihm nur die Möglichkeit zurückzutreten, erklärt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag. Auf seinen Nachfolger Wolfgang Mückstein wartet viel Arbeit.
Impfen. Das Impftempo zieht an, allerdings nicht schnell genug. Um die Spitäler zu entlasten, braucht es vor allem bei den Über-65-Jährigen eine höhere Impfquote. Eine weitere Herausforderung birgt der fehlende Impfstoff. Österreich hat vergangenes Jahr im Bestellprozess der EU auf Hunderttausende Impfdosen verzichtet. Mückstein wird auch über den Umgang mit Sputnik V entscheiden müssen.
Die letzten Meter. “Ich dränge, ich drücke, ich fordere”, erklärte Anschober einst zu Verhandlungen mit der ÖVP und den Ländern. Manchmal stehe er dabei alleine auf weiter Flur. Die Intensivstationen im Osten sind voll, im Westen steigen die Zahlen teilweise an. Mückstein muss einen Weg finden, Österreich auf den letzten Metern des Marathons aus der Krise zu leiten.
Öffnungsschritte. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verspricht Öffnungsschritte für Gastro, Tourismus, Kultur und Sport im Mai. Diese sollen mit zahlreichen Branchen- und Interessensvertretern besprochen werden. Mückstein wird für nachvollziehbare Maßnahmen und branchenspezifische Öffnungskonzepte sorgen müssen.
Grüner Pass. Geimpfte, Genesene und Getestete sollen ab Juni mehr Freiheiten erhalten. Anschober flickte die Gesetzesgrundlage dafür kurzerhand ohne Begutachtung in eine Novelle. Die Opposition blockierte. Der künftige Minister muss sie zurück ins Boot holen.
Folgen. Die Coronakrise könnte sich zu einer schweren sozialen Krisen auswachsen. Hier ist Mückstein als Sozialminister gefordert. Als Gesundheitsminister muss er außerdem ein Augenmerk auf “Long-Covid”-Patienten legen.
Pflegereform. Anschober wollte bis Sommer die Etappen für die Pflegereform und im Herbst die langfristige Finanzierung fixieren. Laut Experten wird es bis 2030 rund 75.000 zusätzliche Pflegekräfte brauchen. Eine Reform des Pflegegeldes ist überfällig.
Tiertransporte und Co. Anschober kündigte strengere Tiertransporteregeln und -kontrollen an. Sein Entwurf zur Lebensmittelkennzeichnung liegt aktuell bei der ÖVP. Diese kritisiert, dass damit auch in der Gastro Herkunftsangaben verpflichtend würden.