Polsterstuhl als Schleudersitz?

ankara Während in Brüssel das „Sofagate“ von Ankara mit Spannungen zwischen EU-Rat und -Kommission weiterbrodelt, werden aus der Türkei neue Hintergründe für die Brüskierung Ursula von der Leyens bekannt. Recep Tayyip Erdogan wollte es nicht nur einfach der Kritikerin seines Ausstiegs aus der Europäischen Frauenkonvention heimzahlen. Er stand unter starkem Druck islamistischer Kräfte, die ihm zu viel Nachgiebigkeit dem westlichen Feminismus gegenüber vorwarfen. Diese Geister, die Zauberlehrling Erdogan selbst gerufen und in den Dienst seiner Machtgestaltung und -erhaltung zu stellen gehofft hatte, drohen ihm inzwischen über den Kopf zu wachsen.

Zu ihrer Beschwichtigung sollte schon im Vorjahr die Rückverwandlung von Istanbuls Sophienkirche zur Moschee dienen. Ein Hauptwortführer der radikalen Muslime, Mehmet Boynukalin, wurde zu ihrem Imam bestellt. Selbst der Rückzieher des Präsidenten von der Frauenkonvention war Imam Mehmet nicht genug: Für den einfachen, frommen Muslim sei das graue Theorie, der brauche etwas Handgreifliches. So wurde die Kommissionspräsidentin wie eine Kellnerin in zunächst stehende Aufwartehaltung vor den sitzenden Charles Michel und Erdogan gedemütigt. Jetzt erst war Boynukalin befriedigt und willigte ein, sich in ein akademisches Ausgedinge zurückzuziehen.

Provokanter Widerspruch

Dieser bübische Streich mit dem „Sofagate“ steht natürlich in provokantem Widerspruch zu den Lippenbekenntnissen der Türkei zu EU-Annäherung, ja sogar -Beitritt. Mit solchen Nadelstichen will Erdogan aber ausloten, wie weit die Geduld der Europäer mit der Türkei noch geht. Gleich am Donnerstag hat Ankaras Außenminister Mevlüt Cavusoglu bei einem Treffen mit seinem griechischen Kollegen Nikos Dendias betont, dass die beiden Erbfeinde keine EU bräuchten, um miteinander nach monatelangen Spannungen wieder ins Reine zu kommen. Dabei war es nur der Druck aus Brüssel gewesen, der die Türkei von ihrer Erdöl- und Erdgassuche in von Athen beanspruchten Gewässern zurückgepfiffen hatte. Auch Richtung Libyen treibt Erdogan weiter sein Spiel entgegen den EU-Interessen: Am Dienstag hat Erdogan mit dem neuen libyschen Einheitspremier Abdul Hamid Dbeibah jenes Seegrenzen-Abkommen im Mittelmeer bekräftigt, das er 2019 noch im Bürgerkrieg der Sonderregierung von Tripoli als Preis für türkische Waffenhilfe abgerungen hatte.

Kein Bundesstaat oder Föderation

Auch gegen EU-Mitglied Zypern führt Ankara einiges im Schild. Die 1974 geschaffene türkische Besatzungszone im Norddrittel der Insel soll nämlich nicht mit dem frei gebliebenen Süden wiedervereinigt werden. Weder in einem Bundestaat, wie die Zyperngriechen wollen, noch als lose Konföderation. An einer solchen war den bodenständigen Zyperntürken gelegen. Jedenfalls unter dem langjährigen Anführer ihrer Volksgruppe Mustafa Akinci. Erdogan hat ihn aber 2020 entmachtet und durch seinen Gefolgsmann Ersin Tatar ersetzt. Dieser tritt für völlige Unabhängigkeit und damit endgültige Zweiteilung Zyperns ein. Akinci wirft ihm aber inzwischen vor, als nächsten Schritt nach der Eigenstaatlichkeit den Anschluss Nordzyperns, das im Prinzip auch zur Europäischen Union gehört, an die Türkei zu betreiben.