Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Prinzip Hoffnung

Politik / 20.04.2021 • 16:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Mit diesem Zitat von Hermann Hesse begrüßte Reinhold Mitterlehner (ÖVP) Christian Kern (SPÖ). Als Kanzler und Vizekanzler riefen die beiden Anfang 2017 einen „Neustart“ der Regierung aus, der Streit und Neuwahlgerüchte vergessen machen sollte. Aus den versprochenen 18 Monaten wurden dann nicht einmal vier. Zuerst warf Mitterlehner das Handtuch, dann kündigte Sebastian Kurz als neuer VP-Chef die rot-schwarze Koalition.

„Comeback-Plan“ heißt das türkis-grüne Pendant zum „Neustart“. Er soll ähnliche Funktionen erfüllen, sowohl inhaltlich als auch atmosphärisch. Das Versprechen von mehr Arbeitsplätzen, weniger Lohnnebenkosten und ausreichend Laptops an Schulen gab es bereits 2017. Aus der Aktion 20.000 wird nun ein „Sprungbrett“ für gar 50.000 Langzeitarbeitslose. Neu hinzu kommt eine Investitionsprämie für Digitalisierung und Ökologisierung. Vor allem aber soll uns die Regierungsklausur Hoffnung machen: auf das Bewältigen der Pandemie und auf ein Funktionieren der Koalition.

Die drei EU-Milliarden sind der Regierung beim Verbreiten von Hoffnung sehr willkommen.

Dieser Inszenierung wurde gar die Vorgabe der EU geopfert, für den europäischen Aufbauplan einen breiten öffentlichen Konsultationsprozess durchzuführen. Zwar bestand im Februar 18 Tage lang die Möglichkeit für Gebietskörperschaften, Sozialpartner, Zivilgesellschaft und Organisationen ihre Ideen einzubringen. Was danach geschah, blieb aber bis zur Regierungsklausur im Verborgenen. Denn die drei EU-Milliarden sind der Regierung beim Verbreiten von Hoffnung (und bei der Finanzierung der Investitionsprämie) sehr willkommen.

Ebenfalls Hoffnung machte der neue Gesundheitsminister in weißen Turnschuhen. Ein Wechsel im Regierungsteam bietet für alle die Chance zu einem Neubeginn ohne Gesichtsverlust. Sowohl inhaltlich (mehr bindende Vorgaben, weniger regionalen Spielraum) als auch bei der Kooperation (mehr gemeinsame Kommunikation, weniger gegenseitige Schuldzuweisungen). Wolfgang Mückstein selbst muss auf raschen Fortschritt der Impfkampagne hoffen: Sein Gewicht in der Regierung steigt mit jedem Schritt der Bevölkerung in Richtung Normalität.

Daran hängt das Comeback der gesamten Regierung. Die Umfragewerte von ÖVP und Grünen oder Kurz und Kogler werden nicht mehr jene Höhen erreichen wie vor einem Jahr. Gemeinsame Erfolge erleichtern gemeinsames Regieren immer, gemeinsame Projekte wären noch besser. Mitterlehner scheiterte am Zwist in seiner Partei, Kern am Streit in der Regierung, Türkis-blau hat die Skepsis gegenüber inszenierter Harmonie in der Bevölkerung verstärkt. Für ein Comeback des Vertrauens braucht es daher mehr konkrete Details zu den Plänen der Regierung an Stelle von bereits bekannten Überschriften. Mindestens ebenso wichtig ist ein ernstgemeinter Dialog mit der Gesellschaft statt mediengerechter Auftritte.