Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Mehr Schwarz als Türkis

Politik / 27.06.2021 • 14:40 Uhr / 5 Minuten Lesezeit

Egal wie Sebastian Kurz aus dem Tief herauskommt. Auch wenn er einer Anklage oder gar Verurteilung wegen Falschaussage entgehen sollte: In der ÖVP ist schon jetzt nicht mehr alles wie zu den Zeiten der türkisen Machtübernahme. Was hatte die ÖVP ihrem Jungstar nicht alles zugesagt: Umfangreiche Vollmachten, Durchgriffsrecht auf die Listenerstellung, Reduzierung der Macht der Landesverbände und der Bünde. Vor allem wagte es fast niemand, gegen Kurz und dessen Truppe aufzumucken. Brav wurde alles abgenickt und zunächst auch zu den peinlichen SMS-Chats geschwiegen. Das hat sich geändert. Den Anfang machte der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer in der ORF-Pressestunde: „Auf den Bundeskanzler bin ich stolz, auf manche sonst in seinem Umfeld nicht so wirklich.“ Dass der scheidende ÖBAG-Chef Schmid sich über den Pöbel beklagt habe, unter den er sich ohne Diplomatenpass mischen müsse, sei schrecklich. Noch mehr entsetzt war Schützenhöfer über das, was über die Kirche zu lesen war. Der oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer, der im Herbst Landtagswahlen zu schlagen hat, legte nach. Er hat die Unabhängigkeit der Justiz betont. Es sei selbstverständlich, dass höchstgerichtliche Entscheidungen rasch umgesetzt werden: „Zu dieser Unabhängigkeit gehört auch, dass die Justiz nicht zu einem Spielball politischer Interessen verkommt oder gar als Zielscheibe für Angriffe herhalten muss“. Stelzer nannte keine Namen, aber jeder wusste, was gemeint war.