Tausende bei Protesten gegen Regierung in Kuba

Politik / 12.07.2021 • 22:38 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
In der Hauptstadt Havanna gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen. In dem autoritär geführten Land sind größere Protestbekundungen eher selten. AFP
In der Hauptstadt Havanna gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen. In dem autoritär geführten Land sind größere Protestbekundungen eher selten. AFP

Demonstranten skandierten “Freiheit, Freiheit.”

havanna Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise sind in Kuba erstmals seit Jahrzehnten wieder Demonstranten in großer Zahl gegen die sozialistische Regierung auf die Straßen gegangen. In der Hauptstadt Havanna zogen sie durch den historischen Stadtkern und skandierten „Freiheit, Freiheit“ und „Wir haben keine Angst“, wie auf den in sozialen Netzwerken veröffentlichten Videos zu sehen war. Auch in den Städten Holguín, Matanzas, Camagüey und Santiago de Cuba protestierten Tausende Menschen gegen Mangelwirtschaft und Unterdrückung.

Mehrere Festnahmen

Die autoritäre Regierung machte von den USA gesteuerte Provokateure für die Demonstrationen verantwortlich. „Wenn sie die Revolution bezwingen wollen, müssen sie über unsere Leichen gehen“, sagte Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Fernsehansprache. „Der Kampfbefehl ist gegeben: Die Revolutionäre auf die Straßen.“ Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.

Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, schrieb: „Wir verurteilen, dass das diktatorische Regime dazu aufruft, Zivilisten zu unterdrücken und gegen jene vorzugehen, die ihr Recht auf Protest wahrnehmen.“ US-Präsident Joe Biden sicherte den Demonstranten die Unterstützung der Vereinigten Staaten zu. Die Menschen in Kuba forderten Grundrechte ein, hieß es in einer vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens. „Diese Rechte, einschließlich des Rechts auf friedlichen Protest und des Rechts, die eigene Zukunft frei zu bestimmen, müssen respektiert werden. Die Vereinigten Staaten rufen das kubanische Regime dazu auf, in diesem entscheidenden Moment auf sein Volk zu hören und seinen Bedürfnissen zu dienen, anstatt sich selbst zu bereichern.“ Massive Proteste gegen die sozialistische Regierung sind im autoritär regierten Kuba eher selten. Zuletzt hatten oppositionelle Künstler der sogenannte San-Isidro-Bewegung aber immer wieder Menschen auf die Straßen gebracht. Erst im April hat Präsident Miguel Díaz-Canel die Führung der Kommunistischen Partei (PCC) von Raúl Castro übernommen. Erstmals seit dem Sieg der Revolution von 1959 ist damit auf der sozialistischen Karibikinsel kein Castro mehr in einer Führungsposition. Allerdings ging der Wechsel nicht mit einer politischen Liberalisierung einher.

Im Alltag leiden die meisten Kubaner unter den Folgen der Planwirtschaft und dem Wirtschaftsembargo der USA. Die Corona-Pandemie führte dazu, dass mit dem Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige einbrach. Durch die unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verschärften Sanktionen wird es für Exil-Kubaner immer schwieriger, Geld nach Kuba zu schicken.

„Wir verurteilen, dass das diktatorische Regime dazu aufruft, Zivilisten zu unterdrücken.“