Vorarlberger Bundesrätin schert bei S18 aus

Wien Christine Schwarz-Fuchs hat am Donnerstag etwas Ungewöhnliches getan. Die ÖVP-Bundesrätin hob ihre Hand, als es ihre Klubkollegen unterließen. Sie stieß damit auch den grünen Koalitionspartner vor den Kopf und brachte SPÖ und FPÖ gerade noch jene Stimme, die sie für eine Mehrheit brauchten. Mit ihrem Handzeichen sprach sich Schwarz-Fuchs für einen Entschließungsantrag aus, in dem Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) aufgefordert wird, die Evaluierung geplanter Asfinag-Projekte zu stoppen. Wie die VN berichteten, wird auch die S18 überprüft. 

Die Vorarlberger Bundesrätin war am Donnerstag für die VN nicht erreichbar. Eine Anfrage leitete sie dem ÖVP-Klub weiter. Dort hieß es: “Das Abstimmungsverhalten der Bundesrätin war falsch.” Mehr sei dazu nicht zu sagen. Grundsätzlich gilt: Die primäre Aufgabe von Bundesräten ist es, die Interessen der Länder zu vertreten. Sie werden von Landtagen entsandt. Für sie gilt der Grundsatz des freien Mandats.

Zurück zur Evaluierung der Asfinag-Projekte: Diese führe zu einer unzumutbaren Verzögerung und zu wirtschaftlichem Schaden, kritisiert die SPÖ. Gott sei dank habe sich Christine Schwarz-Fuchs bereit erklärt, mit dem Antrag mitzustimmen, sagte Bundesrat David Egger. Gewessler erklärte, dass die Evaluierung im Herbst abgeschlossen sei. Das Regierungsprogramm liefere die Basis. Es gehe um Klimaschutz, Bodenverbrauch, Naturräume, Emissionen, aber auch um wirtschaftliche Interessen, Verkehrssicherheit und Bedürfnisse in den Regionen. Auf laufende Verfahren habe sie keinen Einfluss. Bundesrat Adi Gross (Grüne) betonte, dass wegen ein paar Monaten Evaluierung von Projekten, die noch nicht im Bau sind, keine Welt zusammenbreche. Es sei eine gut investierte Nachdenkphase. “Es war auch nie die Rede davon, dass einzelne Projekte nicht sinnvoll sein können.” Aber zu viel Verkehr könne man eben nicht mit noch mehr Verkehr bekämpfen.