Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Eigenverantwortung

Politik / 17.07.2021 • 06:34 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Gut, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Absicht haben, nächste Woche zu den Festspielen nach Bregenz zu kommen und einander zu treffen: Sie müssen reden. Söder hat der Einschätzung von Kurz, den er „sonst wirklich sehr schätzt“, widersprochen, dass die Pandemie zunehmend ein „individuelles medizinisches Problem“ sei: „Das ist es nicht.“

Vielleicht ist ja auch alles nur ein Missverständnis, würde sich Kurz heute anders äußern. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat vor wenigen Tagen „Fehleinschätzungen“ eingestanden und sich entschuldigt dafür: Gerade erst verkündete Lockerungen musste er wieder zurücknehmen, weil „Delta“ eine Infektionswelle von überraschender Wucht ausgelöst hat.

„Von Eigenverantwortung zu reden ist überfällig, alle Risiken auf Einzelne abzuwälzen jedoch verfrüht.“

Damit muss auch in Österreich gerechnet werden. Inzidenzwerte steigen stark an. Und auch wenn der Anteil (!) schwerer Erkrankungen aufgrund der Impfungen nun wesentlich geringer ausfallen wird als in der Vergangenheit, könnte die Anzahl (!) letzten Endes wieder hoch werden. So geht das Prognosekonsortium des Gesundheitsministeriums von einer Verdoppelung der Spitalspatienten bundesweit noch im Juli aus.

Von Eigenverantwortung zu reden ist überfällig, alle Risiken auf Einzelne abzuwälzen jedoch verfrüht: Zu viele Menschen sind noch nicht vollimmunisiert; und zwar auch solche, die sich zum erstmöglichen Impftermin angemeldet haben. Zu leicht kann man nach wie vor zu einem „Superspreader“ werden, der viele andere ansteckt, zunächst ohne es zu merken. Zu viele können zudem durch „Long Covid“ länger geschwächt und im schlimmsten Fall pflegebedürftig sein, zum Beispiel als Arbeitskräfte also ausfallen. Wer im Spital landet, leidet nicht nur selbst, sondern belastet auch das dortige Personal und unter anderem finanziell die Allgemeinheit.

Wie ist das mit der Ampel?

Vor diesem Hintergrund sollte man offen darüber reden, welche Verpflichtungen Bürgerinnen und Bürger gegenüber dieser Allgemeinheit haben. Sofern möglich, sich impfen zu lassen, gehört dazu. Im Übrigen bleibt der Staat gefordert, Regeln für den Alltag auf- sowie Informationen über Risiken bereitzustellen. Allein: Von ihm selbst wird die Ampelkommission, die genau diese Funktion hätte, nicht einmal ignoriert. Insofern sollte man sich nicht wundern darüber, dass sich kaum jemand an ihren Warnhinweisen orientiert.

Es würde so viel zu besprechen geben: Müssen Impfungen und Tests generell gratis sein, genauso wie Spitalsbehandlungen? Gründe dafür überwiegen, im Sinne von Bewusstseinsbildung sowie Verantwortung gegenüber sich selbst und anderen wäre es aber ein lohnenswertes Thema – vor allem auch, um herauszuarbeiten, wo der oder die Einzelne gefordert ist und wo sich der Staat nicht aus der Verantwortung stehlen darf.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.