Karlheinz Kopf zur S18: “Der Antrag wurde der ÖVP von den Grünen regelrecht abgenötigt”

Politik / 19.07.2021 • 17:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Karlheinz Kopf zur S18: "Der Antrag wurde der ÖVP von den Grünen regelrecht abgenötigt"
Der Nationalrat forderte, eine Alternative zur S18 zu prüfen, nämlich eine Tunnelverbindung zwischen der Schweizer N13 und der Vorarlberger A14 Rheintalautobahn bei Hohenems-Diepoldsau. APA

Nationalrat fordert in einem Antrag, Alternative zur Bodenseeschnellstraße zu prüfen.

Wien Die S18 ist schon längst zum Politikum geworden. Langsam aber bräuchte es eine Steigerungsform dafür. Der Nationalrat segnete am Montag mit einer Mehrheit von ÖVP und Grünen einen Entschließungsantrag ab, wonach Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) eine Alternative zur Bodenseeschnellstraße prüfen soll. Die Vorarlberger Mandatare Karlheinz Kopf und Norbert Sieber (beide ÖVP) stimmten zu, allerdings erhoben sie sich als letzte und sichtlich schweren Herzens. „Der Antrag wurde der ÖVP von den Grünen regelrecht abgenötigt in Zusammenhang mit dem Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel in derselben Sitzung“, erklärt Kopf auf VN-Anfrage. Der Misstrauensantrag scheiterte mangels Unterstützung der Grünen. Ebenso lehnten die Grünen gemeinsam mit der ÖVP eine Verlängerung des U-Ausschusses ab, wenngleich sie schon mehrfach beteuerten, dies zu bedauern. Ausschlaggebend für den grünen Antrag im Nationalrat, eine Alternative zur S18 zu prüfen, scheint aber auch Bundesrätin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP) gewesen zu sein. Sie hatte einem Oppositionsantrag zum Evaluierungsstopp der Asfinag-Projekte vergangene Woche zu einer Mehrheit verholfen und somit Koalitionsbruch begangen. „Man kann das grüne Verhalten durchaus als Retourkutsche für das Abstimmungsverhalten der Kollegin Schwarz-Fuchs im Bundesrat werten“, erklärt Kopf, dessen Unmut sich aber vor allem gegen den Koalitionspartner richtete.

Norbert Sieber berichtet, man sei eben dem Wunsch von Ministerin Gewessler nachgekommen, die Prüfung um eine Variante zu erweitern. Die Antwort ist für den Nationalratsabgeordneten allerdings klar. Nur die S18 könne baldige Entlastung bringen. „Sie ist die vielversprechendste Variante.“ Er erwarte sich daher ein klares Ergebnis für die Bodenseeschnellstraße. Das tut auch Karlheinz Kopf: „Ich glaube es gibt kein Straßenbauprojekt, das in Österreich mehr und länger und umfassender geprüft ist, inklusive dieser Variante in Hohenems. Das ist also eine völlig unnötige Übung.“

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