Debatte um Impfpflicht nimmt Fahrt auf

Politik / 26.07.2021 • 18:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Debatte um Impfpflicht nimmt Fahrt auf
Ein Gesundheitsmitarbeiter bereitet in Paris eine Dosis des Biontech-Vakzins vor. In Frankreich beschloss das Parlament eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal.  REUTERS

Nicht nur in Österreich sorgt das Thema für Aufregung.

wien Soll es eine Corona-Impfpflicht geben? Diese Frage beschäftigt nicht nur Österreich. In Frankreich hat das Parlament am Montag eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal beschlossen. Auch in Deutschland ist die Debatte in Gang: Während Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine Impfpflicht zumindest nicht ausschließen wollte, kam von der Bundesregierung in Berlin eine Absage. Auch eine Verpflichtung für bestimmte Berufsgruppen wie Mitarbeitende im Gesundheitsbereich lehnte Justizministerin Christine Lambrecht ab.

Ausweitung gefordert

In Österreich sprach sich die Vorsitzende der Bioethikkommission Christiane Druml in der “Kleinen Zeitung” für eine Impfpflicht im gesamten Bildungs-, Pflege- und Gesundheitsbereich sowie bei allen körpernahen Berufsgruppen aus. Die Juristin argumentierte mit der gesamtgesellschaftlichen Verpflichtung des Einzelnen. Dass die Bundesländer in dieser Frage autonom agieren, hält Druml für absurd. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte bereits eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe empfohlen, bei der Umsetzung aber auf die Länder verwiesen. Eine allgemeine Verpflichtung lehnte er ab.

Unterstützung bekommt Mückstein von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Im Sommergespräch bei Puls4 sagte Kogler, die Maßnahme sei im Gesundheitsbereich nicht nur denkbar, sondern „möglicherweise auch sinnvoll.“ Beim Lehrpersonal zeigte er sich skeptisch. “Grundsätzlich bin ich ein Gegner von Impfpflichten über große Gruppen drüber.” Was den Gesundheitsbereich angeht, hat Vorarlberg bereits gehandelt. Wie die VN berichteten, empfiehlt die Landessanitätsdirektion die verbindliche Impfung bei Neuanstellungen im Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich. In den Spitälern wird sie umgesetzt: Neu beschäftigte Mitarbeiter in den Krankenhäusern brauchen ab September eine Corona-Impfung. „Darüber hinaus sind derzeit keine weiteren Regelungen geplant, zumal es hier aus unserer Sicht eine bundesweite Abstimmung braucht“, hieß es am Montag auf VN-Anfrage.