SPÖ-Affäre: “Mich erinnert der Fall an Ibiza”

Schwarzach Er hat den Stein ins Rollen gebracht: Der Wolfurter Gemeinderat Michael Pompl erzählte den SPÖ-Granden in Vorarlberg von jenem Gesprächsmitschnitt, der nun in der Partei für Furore sorgt und in einer Anzeige gegen Klubchef Thomas Hopfner mündete. Diese sei haltlos, sagt Pompl, der schwere Vorwürfe gegenüber dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch erhebt und dessen Parteiausschluss fordert. 

Die SPÖ streitet über eine „Abhöraffäre“. Sie sind dabei zur Schlüsselperson geworden, da Sie im erweiterten Landesparteivorstand von dem Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen Thomas Hopfner und Michael Ritsch erzählt haben. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Was geschah nun wirklich?

Das Telefonat hat zwei Tage vor dem Treffen des erweiterten Landesparteivorstandes stattgefunden. Und da ich der Meinung bin, dass man Probleme intern aussprechen soll, habe ich den erweiterten Landesparteivorstand darüber informiert. Ich habe ihn auch darüber informiert, dass die Tonalität von Michael Ritsch und seine Drohungen so abgehoben waren, dass sich der Besucher von Thomas Hopfner gezwungen fühlte, das Gespräch aufzunehmen und mitzufilmen. Michael Ritsch hat Thomas Hopfner unter anderem angedroht, ihn in den Medien derart zu beschädigen, dass er seine Kandidatur zurückziehen muss.

Ritsch erklärte, er habe Hopfner nur die Meinung gesagt und nicht bedroht.

Wie man jemanden die Meinung sagt, lässt sich schwer definieren. Die Drohung, dass er Hopfner beschädigen wird, hat es mehrfach gegeben. Die Person, die das Gespräch aufgenommen hat, ist ein langjähriger Funktionär der SPÖ und dem ist sehr wohl bekannt, wie in der Politik miteinander umgegangen wird. Er war wirklich erschreckt von der Art und Weise der Drohungen.

Hat Hopfner eine Aufnahme gemacht?

Nein, er hat nichts aufgenommen und auch nichts verbreitet. Er ist ein anständiger Mann. Ich habe dem erweiterten Landesparteivorstand aber von dem Gespräch erzählt, damit wir das Ganze intern besprechen. Es kann nicht sein, dass Kandidaten im Vorfeld beschädigt und mit Drohungen eingeschüchtert werden. Wir sehen in den letzten Tagen vermehrt, dass bereits in Umsetzung war, was angedroht wurde. Nicht alles, was die Medien in den letzten Tagen berichtet haben, stimmt.

Was zum Beispiel stimmt nicht?

Es wirkt, als hätten sich alle Ortsgruppen hinter Mario Leiter versammelt und als hätte er beim Parteitag bereits eine Mehrheit hinter sich. Wenn das wirklich so wäre, bräuchte es ja nicht solche Methoden, um Thomas Hopfner zum Rückzug zu zwingen. Ich bin froh, dass er es aushält und nicht einknickt.

Haben Sie die Aufnahme gesehen oder nur von ihr erzählt bekommen?

Es gibt die Aufnahme. Ich habe einen Ausschnitt gehört, von der Person, die das Ganze aufgenommen hat. Eine Weitergabe hat es nicht gegeben. Am Tag der Aufnahme haben wir uns am Abend abgestimmt und am Tag darauf die rechtlichen Rahmbedingungen geklärt. Da wurde klar, dass eine Weitergabe rechtlich verboten ist.

Haben Sie die Aufnahme?

Nein, ich habe nur einen Auszug davon am Handy der besagten Person gehört.

Die Aufnahme wurde an niemanden weitergeben?

Nein.

Wie soll es nun in der Partei weitergehen?

Wir müssen den Streit beilegen. Das größte Problem ist, dass die Staatsanwaltschaft mit veränderten Fakten bemüht wurde. Wie Sie auch in den VN geschrieben haben, braucht es daher Konsequenzen. Aber nicht für Thomas Hopfner – er hat keine Aufnahme gemacht und diese auch nicht weitergegeben – sondern für jene Mitglieder, die sich parteischädigend verhalten. Das darf nicht ungestraft bleiben. Parteiausschluss ist die logische Konsequenz.

Für wen?

Für den, der die Anzeige gemacht hat und für den, der die Ermächtigung für den Vollzug gegeben hat.

Der Götzner Ortsgruppenchef Christian Vögel und der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch.

Genau. Mich erinnert der Fall ja stark an Ibiza. Die FPÖ hat damals versucht, die Aufnahme zu kriminalisieren und nicht das Gesagte. Aber der Bregenzer Bürgermeister wurde in keine Falle gelockt. Er hat sich selbst entschieden, Thomas Hopfner die Meinung über das Telefon auszurichten. Einen solchen narzisstischen Anfall hat es in den letzten Jahrzehnten schon des Öfteren gegeben. Das Ganze hat Methode. Es wurde nur aufgenommen, um der Partei vorzuführen, was wir intern für eine Gesprächskultur pflegen.

Soll sich Mario Leiter zurückziehen?

Er sagte selbst, dass sein Fokus auf der Polizei liegt. Das ist auch in Ordnung so. Ich frage mich nur, warum er sich dann so in Stellung gebracht hat. Die Art und Weise, wie sich der Streit entwickelt, ist einfach nur noch verrückt. Die diskutierten Kompromisse zielen einzig und allein darauf ab, Thomas Hopfner zu verhindern, nur weil eine einzige Person, Michael Ritsch, ein persönliches Problem mit ihm hat. Das ist unterirdisch. Wir müssen endlich davon Abstand nehmen und uns auf das Wesentliche konzentrieren, um im Sinne der Partei politisch etwas zu erreichen.

Noch-Obmann Martin Staudinger soll also nicht weitermachen?

Da muss man die Realität anschauen. Er ist Bürgermeister von Hard, Landtagsabgeordneter und Parteivorsitzender. Das ist eine übermenschliche Auslastung. Er müsste sich quasi dreiteilen, um das alles zu schaffen. Aber wenn sich Martin Staudinger entscheidet, für ein, zwei Jahre weiterzumachen, hat er jedenfalls meine Unterstützung. Ich bin aber der Meinung, Thomas Hopfner soll es machen. Er kann und will.

Zur Not mit Kampfabstimmung am Landesparteitag am 16. Oktober?

Es geht nicht um eine Kampfabstimmung, sondern um einen Demokratieprozess. Es kann nicht sein, dass man sich im Vorfeld auf einen Kandidaten einigen muss, wenn auch zwei vorhanden sind.

Hopfner soll sich also zur Abstimmung aufstellen?

Ja. Er soll das jedenfalls machen. Ich bin jederzeit bereit, die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft aufzuklären. Die Vorwürfe werden sich auflösen.