“Dreigespann” setzt sich gegen Ritsch durch

Politik / 05.10.2021 • 21:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
"Dreigespann" setzt sich gegen Ritsch durch
Judith Reichart ist vorläufig zwangsbeurlaubt. Rainer

Die Kulturserviceleiterin ist seit Dienstag suspendiert.

Bregenz Ab Dienstagmittag traf sich der Bregenzer Stadtrat zu einer Sondersitzung. Auf den Antrag des Amtes der Stadt Bregenz sollte über die Freistellung von Kulturserviceleiterin Judith Reichart entschieden werden. Ein Abänderungantrag des Team Bregenz von Bürgermeister Michael Ritsch, mit der Freistellung bis zur eventuellen Anklage zu warten, scheiterte. Mit den Stimmen der Grünen und Volkspartei, die sechs der zehn Stimmen im Stadtrat stellen, wurde daraufhin der Amtsantrag angenommen, Reichart ist damit von ihren Aufgaben vorläufig suspendiert. Auf Antrag der Grünen und ÖVP soll es auch regelmäßige Compliance-Schulungen der Stadtbediensteten geben.

Michael Ritsch sieht sich als Verteidiger seiner Mitarbeiter gegen haltlose Vorwürfe. <span class="copyright">VN/HArtinger</span>
Michael Ritsch sieht sich als Verteidiger seiner Mitarbeiter gegen haltlose Vorwürfe. VN/HArtinger

Für Ritsch ist diese Entscheidung ein verstörendes Signal an alle Stadtbediensteten, vor die er sich bei solch “willkürlichen Anschuldigen” schützend stellen wolle. “Politischer Diskurs ist in einer Demokratie wichtig. Dass dieser nun jedoch auf einem solchen Niveau und auch noch auf dem Rücken von städtischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgetragen wird, kann ich nicht akzeptieren”, erklärt er. Reichart werde aktiv an der Aufklärung der Vorwürfe mitarbeiten. Aus Sicht der Team Bregenz-Fraktionschefin Annette Fritsch handelt es sich um eine “Hetzkampagne” des “Dreigespanns” Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne), Veronika Marte (ÖVP) und Alexander Moosbrugger (Neos).

“Die Bürgermeisterpartei folgt nicht der Empfehlung der eigenen Verwaltung”, zeigt sich Schoch irritiert, dass das Team Bregenz gegen den Amtsantrag zur Suspendierung stimmte. Dieser Amtsantrag zeige, dass die Stadtverwaltung an einer Aufklärung des Sachverhalts interessiert sei. Marte ist mit der Entscheidung zufrieden, bedauert aber dass sie erst durch öffentlichen Druck möglich wurde. Eine Freistellung Reicharts hätte schon längst von Amts wegen dem Stadtrat vorgelegt gehört. Moosbrugger wird die Thematik dennoch am Mittwoch im Prüfungsausschuss behandeln, wie auch die Frage ob es die Beiziehung externer Hilfe bei der Aufarbeitung braucht. Dass die interne Kontrolle griff, habe lang genug gedauert.

<p class="infozeile">Am Montag suchten ÖVP, Neos und Grüne die Öffentlichkeit.<span class="copyright"> VN/HARTInger</span></p>

Am Montag suchten ÖVP, Neos und Grüne die Öffentlichkeit. VN/HARTInger

Die Stadtratssitzung folgte auf eine Pressekonferenz am Montag. In dieser äußerten Grüne, ÖVP und Neos auf Basis der Recherchen von Jan-Philipp Möller den Verdacht, dass mit einer Zweckentfremdung von Stadtgeldern eine vom Stadtrat nicht freigegebene Beratertätigkeit Wolfgang Fetz’ entlohnt werden sollte. Hinterfragt wird die Gründung eines Vereins durch Reichart und Rauth und dessen Förderanträge, wie die VN berichteten. Welchen Zweck man mit diesem Verein verfolgt habe, sei fraglich. Einen solchen Verein außerhalb der Kontrolle der Stadt unter der Kontrolle des Kulturservice sieht das Dreigespann jedoch kritisch.

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