Das internationale Parkett ruft für Schallenberg und Linhart

WIEN Jetzt geht es wieder raus in die Welt. Sowohl Außenminister Michael Linhart als auch Kanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP) absolvierten am Donnerstag ihre ersten Auslandsreisen. Beide wählten Ziele mit Signalkraft. Linhart besuchte Sarajevo und betonte dabei die Bedeutung der EU-Erweiterung um die Westbalkanstaaten. Für Schallenberg ging es nach Brüssel, um zu bekräftigen, dass die Republik weiterhin ein verlässlicher Partner sei: “Man kann auf uns zählen und mit uns rechnen.” Das habe er auch gegenüber der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel betont.

Schallenberg bleibt auf Linie

In einer Union mit 27 Mitgliedsstaaten gebe es ständig Änderungen bei den Regierungsspitzen oder in der Regierungsmannschaft, sagte Schallenberg. Das Österreich nun einen neuen Kanzler habe, sei in Brüssel völlig gelassen entgegen genommen worden. Die Chats seien kein Thema gewesen, stattdessen die Corona-Pandemie, die steigenden Energiepreise und die Migration. Der Kanzler erklärte, die Haltung Österreichs gegen Atomenergie unterstrichen zu haben und in der Migrationsfrage klar auf Linie zu bleiben. Österreich habe über die Maßen geleistet. Er werde der EU-Kommission die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen an der Außengrenzen vorschlagen. Schallenberg unterstützte auch ausdrücklich das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen, wo das Verfassungsgericht nationales über europäisches Recht gestellt hatte. “Ohne den Vorrang des Europarechts zerfällt dieses Gebilde, das ist eine brandgefährliche Entwicklung.”

Westbalkan als Mosaikstein

In Sarajevo unterstrich Michael Linhart unterdessen sein Herzensanliegen der EU-Erweiterung. Man müsse das Mosaik der Mitgliedschaften durch den Westbalkan vervollständigen. “Er bedeutet für uns Sicherheit, Stabilität, aber auch wirtschaftliche Chancen.” Daher brauche es eine europäische Perspektive. Die Erweiterung müsse innerhalb der EU zu einem großen Thema werden.