Schallenberg und die Solidarität mit Ukraine

Politik / 06.02.2022 • 22:23 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg ist sich mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Korcok (l.) in Sachen Ukraine einig.APA
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg ist sich mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Korcok (l.) in Sachen Ukraine einig.APA

Österreichs Außenminister besucht mit Amtskollegen Krisenregion.

Kiew, Moskau Inmitten erhöhter Spannungen in der Krise um die Ukraine besucht Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) heute und morgen die umstrittene Region im Osten des Landes und die Hauptstadt Kiew. Es sind Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba geplant. Mit dem Besuch soll „ein starkes Signal der zentraleuropäischen Solidarität“ gesetzt werden, hieß es.

Außenminister Schallenberg hielt vor der Reise fest: „Auch wenn Österreich militärisch gesehen ein neutraler Staat ist, sind wir nicht neutral gegenüber Gewalt. Wenn es um die territoriale Integrität eines souveränen Staates geht, werden wir niemals schweigen, sondern immer entschieden dafür eintreten.“ Die drei Außenminister starten Montag früh aus der slowakischen Hauptstadt Bratislava nach Charkiw, von wo aus sie die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wollen.

Am Dienstag in Kiew

Die Minister werden sich am Checkpoint „Stanitsa Luhanska“ bei einem Treffen mit dem Gouverneur der Oblast Luhansk, Serhiy Haidai, ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen. Am Dienstag wird Schallenberg in Kiew zudem mit Vertretern der Krimtataren konferieren und ein bilaterales Gespräch mit seinem Amtskollegen Kuleba führen, ehe das Außenminister-Trio mit Präsident Selenskyj zusammenkommt. Aus dem Außenministerium verlautete dazu im Vorfeld, die „gemeinsame Reise im Slavkov-Format“ zeige „die enge Verbundenheit unserer drei Länder mit der Ukraine“.